Die geplante Einführung einer Immobiliensteuer zur Drosselung der steigenden Immobilienpreise in China hat breite Aufmerksamkeit erregt und zu heißen Diskussionen geführt.

Die geplante Einführung einer Immobiliensteuer zur Drosselung der steigenden Immobilienpreise in China hat breite Aufmerksamkeit erregt und zu heißen Diskussionen geführt. In dem Bericht über den endgültigen Beschluss des Dritten Plenums, der am 15. November vom Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas veröffentlicht wurde, heißt es, dass die chinesische Regierung Immobiliensteuergesetze erlassen werde, und dass damit die Pilotprogramme auf ganz China ausgeweitet werden.

Wann die Gesetze genau eingeführt werden und ob sie ihr Ziel völlig erfüllen werden, dazu meint Wu Jinglian, ein bekannter chinesischer Ökonom, es sei unwahrscheinlich, dass die Einführung einer Immobiliensteuer in naher Zukunft die steigenden Immobilienspreise in China drossele. Wu machte seine Äußerungen auf einem Forum in Shanghai, das von der China Europe International Business School veranstaltet wurde, wie Shanghai Securities News am 25. November 2013 berichtete.

Die Einführung einer Immobiliensteuer wird wahrscheinlich einen langfristig gesunden Immobilienmarkt garantieren. Doch die Frage ist, wann. Es bestehe eine große Kontroverse über die zeitliche Planung der Einführung einer Immobiliensteuer, so Wu. Das Gesamtkonzept ziele auf die baldige Erhebung der Steuer ab, doch die Immobilienbranche sieht das anders.

Hinzu komme, so Ba Shusong, ebenfalls Ökonom, dass die Immobilienbranche die unterstützende Kraft für das Wirtschaftswachstum und die strukturellen Reformen der Wirtschaft ist, und diese Tatsache habe sich nicht geändert. Ba ist Analyst beim Zentrum für Forschung und Entwicklung beim Staatsrat, einer einflussreichen Regierungsexpertengruppe. Aus seiner Sicht müsse die künftige Immobilienpolitik Chinas ein festes Gleichgewicht zwischen dem verlangsamten Wachstum des BIP und dem Anstieg der Immobilienpreise finden. Die "Floor Logic" beim Wirtschaftswachstum unter den politischen Entscheidungsträgern bedeute, dass die Immobilienpolitik in naher Zukunft immer noch von Wirtschaftswachstumsraten abhänge, so er. Wenn die Wachstumsrate unter die Wachstumsuntergrenze zu fallen drohe, würde die Regierung wahrscheinlich mit der schwächeren Durchsetzung bestehender Maßnahmen reagieren und die Einführung neuer Maßnahmen für die Immobilienbranche verschieben, insofern hänge die Einführung einer Immobiliensteuer vom Wirtschaftswachstum ab, so Ba weiter.

Die Immobilienpreise in China sind angesichts der rapiden Urbanisierung und der enormen Nachfrage in den vergangenen Jahren außer Kontrolle geraten und zu einem Hauptproblem für die Behörden geworden, da immer mehr Menschen über den Marktpreis gedrängt werden. Im Oktober erhöhten sich die Immobilienpreise in China weiter. Laut Daten des Staatlichen Statistikamts haben von einem statistischen Pool von 70 chinesischen Großstädten 65 einen Anstieg der Preise für neue Immobilien im Monatsvergleich verzeichnet, und 62 meldeten Preisanstiege bei neuen und Second-Hand-Immobilien. In Erwiderung auf wachsende Beschwerden der Öffentlichkeit versuchen die Regierungen auf verschiedenen Ebenen, die Preise zu drosseln, indem sie Kaufrestriktionen und probeweise andere Maßnahmen einführen. Nun sieht die Öffentlichkeit erwartungsvoll der Einführung der Steuer entgegen in der Hoffnung, dass diese letztlich den Markt abkühlt und die Immobilienpreise rationaler macht.

Quelle: german.china.org.cn