Um das von der chinesischen Regierung vor kurzem verabschiedete „Aktionsprogramm zur Bekämpfung der Luftverschmutzung" umzusetzen, wurde in Beijing jetzt ein „Aktionsplan für saubere Luft von 2013 bis 2017" ins Leben gerufen.

Dieser Plan sieht acht Schwerpunktmaßnahmen zur Schadstoffreduktion vor, darunter die weitere Senkung der Kohleverfeuerung, Begrenzungen des Autoverkehrs und Abbau von Verschmutzungen. So soll bis 2017 die Belastung durch Feinstaub PM2,5 gegenüber 2012 um mehr als ein Viertel sinken. Als Hauptverursacher der Luftbelastung in der Hauptstadt gelten immer noch industrielle Verschmutzungen. Welche Aktionen unternimmt die Industrie also? Denn nach Angaben von Wang Chunlin vom Beijinger Amt für Umweltschutz stammen aktuellen Untersuchungen zufolge zirka 20 Prozent der Luftverschmutzung aus der Industrie.

Daher wurden in Beijing strenge Ziele für die Eindämmung der industriellen Verschmutzungen festgelegt. Um die schon erwähnte Senkung der Luftbelastung durch PM2,5 zu verwirklichen, werden dem Aktionsplan zufolge in Beijing bis Ende 2016 insgesamt 1200 Betriebe aus den Bereichen Baumaterialien und Chemie sowie Gießereien und Möbelfabriken geschlossen. Die Zementproduktion soll auf zirka 4 Millionen Tonnen gesenkt werden. Die Kapazitäten der Ölraffinerien werden auf 10 Millionen Tonnen begrenzt. Zu diesen Zielen erläutert Liu Ming vom Beijinger Komitee für Wirtschaft und Informationsindustrie:

„Noch in diesem Jahr werden 200 Umweltverschmutzende Unternehmen geschlossen, von denen Ende September bereits 184 den Betrieb eingestellt hatten. Ende November werden 10 Firmen zur Herstellung von Schieferziegeln ihre Produktion völlig einstellen."

Damit soll die Luftqualität in Beijing hauptsächlich durch die Eindämmung neuer Verschmutzungsquellen und die verstärkte Reduktion bisheriger Verschmutzungen verbessert werden. Dafür sollen einerseits solche Projekte, die die Bewertung und Prüfung von Energiesparung und Umweltschutz nicht bestehen, nicht mehr genehmigt werden. Damit können keine neuen Verschmutzungsquellen entstehen. Andererseits soll der industrielle Kohleverbrauch nach allen Kräften gesenkt werden, hinzu kommen strukturelle Anpassungen der Branchen. In diesem Sinne müssen rückständige Branchen und Technologien entschieden aussortiert werden. Nur so können bestehende Verschmutzungen beseitigt werden.

Bis 2017 soll der Kohleverbrauch in Beijing gegenüber 2012 um 13 Millionen Tonnen sinken. Dafür werden in den nächsten drei Jahren vier Heizkraftwerke geschlossen.

Li Hong vom Beijinger Komitee für Wirtschaft und Informationsindustrie betonte, bei Widersprüchen zwischen Entwicklung und Umwelt müsse der Schutz der Umwelt Priorität haben. Zugleich werde die Branchenstruktur in Beijing angepasst, indem Industrien mit weniger Verbrauch und höherer Gewinnschöpfung gefördert werden.

„Bei Widersprüchen zwischen Entwicklung und Umwelt muss natürlich die Umwelt geschützt werden. Die Industrie in Beijing wurde in den letzten Jahren optimiert. Wir haben vor kurzem ein Programm für strategische aufstrebende Branchen erlassen. In der Hauptstadt werden hauptsächlich Branchen mit hohem technologischem Inhalt und Mehrwert stimuliert. Gleichzeitig werden sicher einige Rohstoffbranchen allmählich aussortiert. In den kommenden 5 Jahren wird diese Anpassung der Branchenstruktur vollendet."