Das Politbüro des ZK der KP Chinas hat am Dienstag auf einer Sitzung unter dem Vorsitz von Generalsekretär Xi Jinping die Wirtschaftslage der Volksrepublik erörtert. Im Fokus standen die Bilanz der ersten Jahreshälfte sowie die Wirtschaftsarbeit in der zweiten.

Auf der Sitzung wurde die Fortsetzung einer proaktiven Finanz- und stabilen Geldpolitik bekräftigt. Zudem soll die stabile und gesunde Entwicklung des Immobilienmarkts gefördert und die Industriestruktur beschleunigt reguliert werden. Ferner will die Regierung ihr Augenmerk auf die Stabilisierung des Außenhandels richten.

Angesichts der schwachen Weltwirtschaft und vor allem des verlangsamten Wachstums aufstrebender Volkswirtschaften meinte Li Xiangyang von der chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, sei die Umgebung für die chinesische Wirtschaft nicht optimistisch.

„Erstens hat sich die schwache Wiederbelebung der globalen Ökonomie seit der internationalen Finanzkrise nicht verändert. So wird Chinas Wachstum auch nicht hoch bleiben. Zweitens dürfen die möglichen Risiken der makroökonomischen Regelung der Industriestaaten nicht außer Acht gelassen werden. Mit der Einstellung der quantitativen Lockerungspolitik könnten internationale Kapitalmittel von aufstrebenden Volkswirtschaften in Industriestaaten fließen. Dies könnte sich stark auf solche Volkswirtschaften, darunter auch China, auswirken. Bei der Erarbeitung der wirtschaftlichen Entwicklungspolitik muss dies berücksichtigt werden. Drittens, eine gemäßigte Senkung des Wachstums gilt als völlig neue Aufgabe aller aufstrebenden Volkswirtschaften. In den letzten zwei Jahren ist die Tendenz der sprunghaften Wiederbelebung solcher Länder bereits geschwächt worden."

Der Finanzexperte Ma Guangyuan hat die Bewältigung der Interessenbarrikaden als Kern für eine Lösung der Widersprüche und Probleme zur Förderung der Reform bezeichnet.

„Die Umsetzung vieler Reformmaßnahmen wird auf starke Einwände stoßen. Besonders läßt sich die überschüssige Produktion äußerst schwer lösen. Dies ist auf bestehende Interessen mancher Personen zurückzuführen. Momentan liegt unser größtes Problem in der unvernünftigen Verteilung der Ressourcen. Branchen und Unternehmen, die wirklich Mittel brauchen, bekommen sie nicht. Branchen und Zweige mit niedriger Effizienz erhalten sie hingegen zahlreich. Die beste Lösung dieses Problems ist der Marktmechanismus."