Der Staatsrat hat am Freitag eine Reihe an konkreten Maßnahmen eingeführt, um gegen Luftverschmutzung vorzugehen, und damit nicht nur Entschlossenheit, sondern auch Handlung gezeigt, um gegen Umweltprobleme vorzugehen. Die chinesische Regierung hat wiederholt versichert, mit allen Mitteln Ressourcen zu erhalten und Verschmutzung einzudämmen.

In den Grundsatzbericht auf dem 18. Parteitag der Kommunistischen Partei (KP) Chinas vergangenen November wurde die Förderung des ökologischen Fortschritts als langfristige Aufgabe von großer Wichtigkeit für das Wohlbefinden der Bürger und die Zukunft Chinas aufgenommen. Auf einer Studientagung mit Mitgliedern des Politbüros des Zentralkomitees der KP Chinas Ende Mai versicherte Präsident Xi Jinping außerdem, dass China nicht die Umwelt für ein vorübergehendes Wirtschaftswachstum opfern werde. Die neueste Politik des Staatsrats zur Reduzierung der Luftverschmutzung kann als Umsetzung der Prinzipien angesehen werden. Es wurde auch gezeigt, dass die Regierung ein klares Verständnis für die Art der Umweltprobleme in China hat.

Wie es in einer Stellungnahme des Staatsrats am Freitag hieß, gehe es bei der Reduzierung der Luftverschmutzung um das Wohlergehen der Bürger und die wirtschaftliche Zukunft des Landes. Einerseits ist Smog sichtbar und wirkt sich auf den Alltag eines jeden aus, ob arm oder reich. Es hat sich erwiesen, dass Umweltkrisen Kontroversen anstacheln und die soziale Stabilität erheblich untergraben können. Andererseits hängen sie eng mit der Umwandlung des Modells des Wirtschaftwachstums und der Förderung der Urbanisierung zusammen, den beiden wichtigsten Aufgaben der Regierungsarbeit. Die beiden wichtigsten Umweltprobleme des Landes sind mit der schellen, aber umfangreichen Wirtschaftsentwicklung verbunden. Es werden zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen, wenn die Regierung einen Weg findet, um ein umweltfreundliches und nachhaltiges Wachstum zu realisieren.

Die am Freitag veröffentlichten politischen Maßnahmen drehen sich hauptsächlich um die Eindämmung der energieverbrauchenden und umweltverschmutzenden Industrien, die Umwandlung der Energiestruktur und härtere Strafen für Umweltverschmutzer. Doch sie beinhalten auch Bemühungen um die Legislation, die Transparenz von Umweltinformationen, die Regierungseffizienz und die Koordination der Regierungen auf verschiedenen Ebenen zu verbessern. Dies ist genauso wichtig wie direkte Umweltmaßnahmen, wenn nicht wichtiger.

Dem Staatsrat zufolge werden die Provinzregierungen aufgrund ihrer Tätigkeit bei der Reduzierung der Luftverschmutzung bewertet, und Smog wird als Notfall angesehen, auf den die Regierungen reagieren müssen. Umweltprobleme bedürfen umfassender Bemühungen von allen Sektoren, insbesondere von den Lokalregierungen. Ihre Initiative ist entscheidend für die Umsetzung der Maßnahmen und die Überwachung der Unternehmen. Die am Freitag veröffentlichten Maßnahmen fordern sie zum Handeln auf. Jeder, der die Luft einatmet, muss handeln, so der Staatsrat.

Quelle: german.china.org.cn