Der Sonderbeauftragte der chinesischen Regierung und Assistent des chinesischen Außenministers, Zhang Ming, hat zwischen dem 10. und 14. März Saudi-Arabien und Ägypten besucht. Dabei hat er mit Vertretern der Regierungen beider Staaten sowie des Golfkooperationsrats und der Arabischen Liga über die Lage in Syrien gesprochen. Zhang erläuterte Chinas Standpunkt in dieser Frage:

„In der Syrien-Frage hat China das gleiche grundsätzliche Ziel wie die arabischen Staaten. Wir wollen nicht sehen, dass Syrien oder der Nahe Osten in Unruhe gerät. Weder das syrische Volk noch die Menschen in der Region sollen unter der Instabilität leiden. Wir wollen uns gemeinsam mit arabischen Staaten, darunter auch Saudi-Arabien und Ägypten, bemühen, so bald wie möglich eine faire, praktische und für alle Seiten akzeptable Lösung für die Syrien-Krise zu finden."

Die Auseinandersetzungen in manchen Gebieten Syriens dauern bereits seit dem März vergangenen Jahres an. Zahlreiche Menschen kamen ums Leben oder wurden verletzt. China fordert nach wie vor alle beteiligten Seiten auf, alle Gewalt ohne Vorbedingungen einzustellen. Das gelte im Besonderen für die Gewalt gegen unschuldige Zivilisten.

Westliche Länder, einschließlich der USA, und manche Golfstaaten haben Baschar al-Assad aufgefordert, die Macht abzugeben. Dazu Zhang Ming:

„Wir sind der Ansicht, dass nur das syrische Volk das Recht hat, das Schicksal von Syrien zu bestimmen. Dazu gehört auch die Zukunft der syrischen Führung. Fremde Kräfte haben kein Recht, irgendeine Wahl für Syrien zu treffen. Das ist das grundlegende Prinzip der internationalen Beziehungen."

China hat im UN-Sicherheitsrat zwei Mal gegen eine Syrien-Resolution das Veto eingelegt. Vor kurzem äußerten sich einige Länder bereit, einen neuen Resolutionsentwurf zu erarbeiten. Zhang Ming betonte, dass die Resolution des Sicherheitsrats die Ansichten aller Staaten widerspiegeln und von allen Seiten umfassend akzeptiert werden sollte.

„Es ist inakzeptabel, wenn der Resolutionsentwurf zur Gewaltausübung ermächtigt oder zu einem zwanghaften Wechsel der Führung drängt. Alle Mitglieder des Sicherheitsrats tragen die wichtige Aufgabe, Sicherheit und Frieden zu wahren. Sie sollen miteinander gleichberechtigt, geduldig und umfassend beraten und die Solidarität wahren. Keine Resolution soll eilig und zwanghaft initiiert werden."

Zhang Ming zufolge kündigte die chinesische Regierung vor kurzem an, durch das Rote Kreuz dem syrischen Volk eine außerordentliche humanitäre Bargeldhilfe in Höhe von 2 Millionen US-Dollar zu gewähren.