Die fünfte Jahrestagung des elften Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volks (PKKCV) wird am Samstag in Beijing stattfinden. Am Freitag hat der Sprecher der Tagung, Zhao Qizheng, eine Pressekonferenz gegeben. Dabei informierte er die Öffentlichkeit über die Tagung und beantwortete unter anderem Fragen zur Reform des politischen Systems in China, Umweltschutz und Tätigkeit der chinesischen Unternehmen im Ausland.

Zhao Qizheng erklärte, dass die Reform des politischen Systems immer parallel zu Reformen des Wirtschaftssystems erfolge:

(O-Ton1)

„Seit Beginn der Reform- und Öffnungspolitik sind die Reformen des politischen und wirtschaftlichen Systems nicht voneinander getrennt. Andernfalls wären die wirtschaftlichen Reformen nicht so reibungslos verlaufen wie jetzt. Aber alle Reformen müssen unter Fühung der Kommunistischen Partei Chinas und im Rahmen vom Sozialismus chinesischer Prägung erfolgen. Die Reformen des politischen Systems müssen erst nach reiflicher Überlegung erfolgen, wobei die Meinungen aller gesellschaftlichen Kreise gesammelt werden müssen. Deswegen kann man neue Fortschritte in Bezug auf die Reformen des politischen Systems in China erwarten."

Der Sprecher nahm auch Stellung zur Selbstverbrennung der Mönche in Tibet. Er rief dazu auf, das Leben wertzuschätzen und nicht auf den falschen Weg zu kommen.

Zhao Qizheng berichtete über die vielen Anmeldungen zur PKKCV-Tagung in diesem Jahr.

Oton 2 Zhao

„Bis heute, Freitagmittag, haben sich 1.501 von den 2.262 Mitgliedern akkreditieren lassen. Das Sekretariat hat bereits 792 Anträge erhalten."

Die zuständigen Behörden schenken den Anregungen und Vorschlägen der PKKCV-Mitglieder große Beachtung. Als Beispiel nannte Zhao Qizheng, dass mehrere Mitglieder demokratischer Parteien im vergangenen Jahr Anträge vorgelegt haben, um kleine und mittelständische Unternehmen zu fördern und ihre Kapitalbeschaffung zu erleichtern. Diese fanden im Ministerium für Industrie und Informationstechnologie, in der chinesischen Volksbank und in der Bankenaufsichtsrat großes Echo.