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Begrenzte Erfolge der Konferenz der „Libyen-Verbindungsgruppe" in Rom
  2011-05-06 16:13:02  cri
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Die 2. Konferenz der „Libyen-Verbindungsgruppe" hat am Donnerstag in Rom stattgefunden. Daran nahmen Vertreter aus 22 Staaten und sechs internationalen Organisationen teil, darunter auch Repräsentanten der libyschen Oppositionellen. Zudem hat die Afrikanische Union als Beobachter der Konferenz beigewohnt.

Laut der im Anschluss veröffentlichten Vorsitzendenerklärung werden betreffende Länder „größeren militärischen, politischen und ökonomischen Druck auf die Gaddafi-Regierung" ausüben. Gleichzeitig wird die internationale Gemeinschaft aufgerufen, die Isolierung gegen Mouammar al-Gaddafi zu verstärken. Dazu gehört eine Bekämpfung der Rebellen und Söldner in Libyen. Zudem werden mehr Länder dazu angehalten, den Militäreinsatz der NATO zu unterstützen. Nicht zuletzt soll ein Öl-Export beziehungsweise –Import der Gaddafi-Regierung für nichthumanitäre Ziele verhindert werden.

Auf den Vorschlag der libyschen Aufständischen zur Waffenlieferung gab allerdings keines der Länder ein positives Echo.

Jedoch ist die Hoffnung der Oppositionellen des nordafrikanischen Staats auf wirtschaftliche Hilfe erfüllt worden. Auf der Konferenz waren sich die Teilnehmer einig, einen „provisorischen Finanzmechanismus" zur Unterstützung der Oppositionellen in Gang zu setzen. Betreffende Seiten werden zur Geldspende aufgerufen. Laut dem italienischen Außenminister Franco Frattini haben mittlerweile verschiedene Länder humanitäre Hilfe in Höhe von 250 Millionen US-Dollar zugesagt.

Jedoch erreichten die Teilnehmer keine Übereinstimmung über eine Lösung der Libyen-Krise mittels eines politischen Weges. Über den Termin einer Beendigung des Militäreinsatzes gegen Libyen wurde gleichermaßen nicht entschieden. NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen lehnte klar ab, einen Termin für die Beendigung des Militäreinsatzes festzulegen und bekräftigte erneut, dass die Aufgabe der NATO darin liege, Zivilisten und humanitäre Hilfsgüter in Libyen zu schützen.

Weiteren Meldungen zufolge hat der Präsident des NATO-Militärrats, Giampaolo Di Paola, am Donnerstag gesagt, die 28 NATO-Mitglieder werden die Militäraktionen gegen Libyen fortsetzen, bis der libysche Staatschef die Bedingungen der NATO erfüllt. So sei die Dauer des Militäreinsatzes von Mouammar al-Gaddafi abhängig.

Forum Meinungen
• mengyingbo schrieb "Leben in Changshu"
seit etwas über einer Woche ist nun Changshu 常熟 in der Provinz Jiangsu 江苏 meine neue Heimat - zumindest erstmal für rund 2 Jahre.Changshu (übersetzt etwa: Stadt der langen Ernte) liegt ungefähr 100 km westlich von Shanghai und hat rund 2 Millionen Einwohner, ist also nur eine mittelgroße Stadt.Es gibt hier einen ca. 200m hohen Berg, den Yushan 虞山 und einen See, den Shanghu 尚湖...
• Ralf63 schrieb "Korea"
Eine schöne Analyse ist das, die Volker20 uns hier vorgestellt hat. Irgendwie habe ich nicht genügend Kenntnisse der Details, um da noch mehr zum Thema beitragen zu können. Hier aber noch einige Punkte, welche mir wichtig erscheinen:Ein riesiges Problem ist die Stationierung von Soldaten der USA-Armee in Südkorea...
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