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Auf Londoner Konferenz wird Libyens politische Perspektive erörtert
  2011-03-30 15:41:34  CRI
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Am Dienstag hat die internationale Konferenz über die Libyen-Frage in London stattgefunden. Daran nahmen Vertreter der UNO, NATO, EU, der Organisation der Islamischen Konferenz, der Arabischen Liga sowie Außenminister von 36 Staaten und Beobachter weiterer Länder teil. Auf der Konferenz wurde hauptsächlich die politische Perspektive Libyens erörtert. Eine „Libyen-Verbindungsgruppe" soll etabliert werden.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat dabei gemeint, er wolle bei der Zukunftsplanung Libyens die internationale Koordinierung leiten. Ban sagte weiter, laut Berichten hätten beide Konfliktparteien in Libyen Zivilisten mißhandelt. Nach der Konferenz werde er einen Sonderbeauftragten nach Libyen entsenden. Der Sonderbeauftragte werde Kontakte mit beiden Konfliktparteien aufnehmen. US-Außenministerin Hillary Clinton sagte, bevor Muammar al-Gaddafi Angriffe auf Zivilisten nicht einstellt und humanitäre Hilfe für die Bevölkerung zusagt, werden die Militärschläge der Allianz nicht gestoppt. Gleichzeitig meinte sie, einer Machtübergabe von Muammar al-Gaddafi solle weiterhin durch politischen und diplomatischen Druck nachgegangen werden. Laut der US-Delegation hat Hillary Clinton den Vertreter des libyschen „Nationalen Provisorischen Übergangskomitees", Mahmud Jibril, getroffen. Dabei betonte die US-Außenministerin, dass ihr Land Kontakte mit der Opposition verstärken werde.

Nach der Konferenz hat der Konferenzvorsitzende, der britische Außenminister William Hague, in einer Erklärung gemeint, die betreffenden Seiten wollen weiterhin die UN-Resolution erfüllen und dem libyschen Volk durch militärische, logistische, finanzielle und humanitäre Mittel Hilfe gewähren. Weiter hieß es in der Erklärung, Muammar al-Gaddafi habe bereits die Legalität der Verwaltung verloren. Die Bevölkerung des Staates habe das Recht, über ihre eigene Zukunft zu entscheiden und den politischen Prozess zu starten. Auf der Konferenz wurde beschlossen, dass eine „Libyen-Verbindungsgruppe" errichtet werde.

Beide Konfliktparteien in Libyen haben dieser Konferenz große Aufmerksamkeit beigemessen. Muammar al-Gaddafi hat in einem Schreiben an die Konferenzteilnehmer dazu aufgerufen, die brutale Einmischung in Libyen einzustellen. Der Sprecher der libyschen Rebellen, Shamsiddin Abdulmolah, meinte, Muammar al-Gaddafi solle mittels des „antihumanitären Delikts" hingerichtet werden, anstatt seine Herrschaft in Form von Verbannung zu beenden. Die Delegation des libyschen „Nationalen Provisorischen Übergangskomitees" erklärte, dass nach dem Sturz der illegalen Herrschaft von Muammar al-Gaddafi gemäß den Wünschen des Volkes eine neue Verfassung erarbeitet werde. Wahlen würden abgehalten, um einen friedlichen Übergang an eine zivile Regierung zu verwirklichen. Die Delegation äußerte ferner, sie begrüße Waffenlieferungen an das Land. Laut Beobachter hat der Generalsekretär der Arabischen Liga nicht wie geplant an der Konferenz teilgenommen. Er wurde lediglich durch einen Beamten auf Botschafterebene vertreten. Dies zeigt, dass die Arabische Liga große Skepsis gegenüber den Militärschlägen der westlichen Länder gegen Libyen hegt.

Forum Meinungen
• mengyingbo schrieb "Leben in Changshu"
seit etwas über einer Woche ist nun Changshu 常熟 in der Provinz Jiangsu 江苏 meine neue Heimat - zumindest erstmal für rund 2 Jahre.Changshu (übersetzt etwa: Stadt der langen Ernte) liegt ungefähr 100 km westlich von Shanghai und hat rund 2 Millionen Einwohner, ist also nur eine mittelgroße Stadt.Es gibt hier einen ca. 200m hohen Berg, den Yushan 虞山 und einen See, den Shanghu 尚湖...
• Ralf63 schrieb "Korea"
Eine schöne Analyse ist das, die Volker20 uns hier vorgestellt hat. Irgendwie habe ich nicht genügend Kenntnisse der Details, um da noch mehr zum Thema beitragen zu können. Hier aber noch einige Punkte, welche mir wichtig erscheinen:Ein riesiges Problem ist die Stationierung von Soldaten der USA-Armee in Südkorea...
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