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Experten halten Militärschläge des Westens gegen Libyen für unbegründet
  2011-03-21 13:54:38  cri
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Nur zwei Tage nach der Annahme der Resolution über die Errichtung einer Flugverbotszone über Libyen durch den Weltsicherheitsrat haben westliche Länder am Samstag Militärschläge gegen den nordafrikanischen Staat eingeleitet. Chinesische Experten vertreten nun die Ansicht, dass diese Militärschläge gegen Libyen de jure unbegründet sind. Die Situation in dem Land werde dadurch nur komplizierter.

Yin Gang von der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften sagte, die Militärschläge der westlichen Länder gegen Libyen entsprächen der Resolution des Weltsicherheitsrates. Diese Handlungsweise habe eine gewisse gesetzliche Grundlage, diese sei aber nicht ausreichend:

"Hauptsächlich werden die Luftabwehranlagen in Libyen angegriffen. Die westlichen Länder halten die Gaddafi-Regierung für nicht glaubwürdig. Um die Sicherheit der Piloten, die sich an der Mission zur Errichtung einer Flugverbotszone beteiligen, garantieren zu können, müssen zuerst die Flugabwehranlagen in Libyen zerstört werden. Tatsächlich haben diese Länder die Resolution des Weltsicherheitsrates wahrgenommen und die Bedingungen für eine sichere Umsetzung der Flugverbotszone geschaffen. Die westlichen Länder haben hier eine Lücke ausgenutzt, und eine Grundlage de jure für die Militäroperation gibt es, kann man so sagen, ja oder nicht."

Nach dem Anlaufen der Militäraktionen von Frankreich, Großbritannien und den USA hat die Regierung in Libyen betont, dass es sich auf keinen Fall geschlagen geben werde. Von der internationalen Gemeinschaft wird die Lage in dem nordafrikanischen Land währenddessen weiterhin unterschiedlich diskutiert. Der Sprecher des russischen Außenministeriums, Alexander Lukashevich, sagte, Russland äußere sein Bedauern gegenüber den Luftangriffen auf Libyen. Die russische Regierung rufe zudem energisch alle Seiten in Libyen sowie alle Beteiligten der Militärschläge auf, sofort eine Feuerpause zu realisieren und Gewalttaten zu stoppen. Es müssten alle Maßnahmen ergriffen werden, um zivile Opfer zu vermeiden.

Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Jiang Yu, sagte am Sonntag vor der Presse, China lehne die Anwendung von Gewalt in internationalen Beziehungen stets ab. Auch plädiere man stets dafür, die UN-Charta sowie die Normen des Völkerrechts einzuhalten und die Souveränität, Unabhängigkeit, Einheit und territoriale Integrität aller Staaten zu respektieren. China hoffe, dass sich die Lage in Libyen so bald wie möglich wieder normalisiere. Mehr Opfer unter Zivilisten aufgrund der Eskalation der Gewalt sollten vermieden werden.

Die Regierungen von Deutschland, Portugal und Tschechien teilten mit, sich nicht an den Militärschlägen gegen Libyen zu beteiligen. Zu den unterschiedlichen Reaktionen der internationalen Gemeinschaft sagte Jin Canrong von der Renmin-Universität, in Libyen könnten nun zwei Situationen eintreten, welche die Lage verkomplizieren würden:

"Jetzt hängt die Entwicklung der Lage von Muammar al-Gaddafi ab. Wenn er ungeachtet der Militärschläge der westlichen Länder seine Bodentruppen weiterhin vorrücken läßt, könnte er Benghazi wieder zurückerobern. So könnte der organisierte Widerstand in seinem Land besiegt werden. Das ist die eine Situation. Wenn er Schwächen zeigt, könnte Libyen gespaltet werden. Unter dem Schutz der westlichen Länder könnte die Opposition im Osten des Landes eine Regierung errichten, die der Regierung in Tripolis gegenüberstehen würde. Der Westen müsste dann eine längere Zeit diese östliche Regierung schützen. So ist es schwer zu sagen, ob unter den arabischen Staaten eine starke antiwestliche Stimmung auftreten wird."

Libyen ist Erdölexporteur, daher wird befürchtet, dass die Militärschläge gegen das Land die internationale Ölversorgung und den Ölpreis beeinflussen. Yin Gang von der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften aber sagt:

"Nach dem Ausbruch des Bürgerkriegs in Libyen ist der Erdölexport bereits stark beeinträchtigt worden. Länder wie Kuwait und insbesondere Saudi-Arabien setzten Ölreserven ein, es kam daher zu keinem Mangel an Öl. Täglich kann Libyen maximal 1,6 Millionen Barrel Öl exportieren. Allerdings kann die OPEC täglich vier, sogar fünf Millionen Barrel exportieren. Die Schwankung des Ölpreises ist nur wenig auf die Versorgung und mehr auf Spekulationen zurückzuführen. Die Militärschläge gegen Libyen selbst werden den internationalen Ölpreis nicht stark beeinflussen."

Forum Meinungen
• mengyingbo schrieb "Leben in Changshu"
seit etwas über einer Woche ist nun Changshu 常熟 in der Provinz Jiangsu 江苏 meine neue Heimat - zumindest erstmal für rund 2 Jahre.Changshu (übersetzt etwa: Stadt der langen Ernte) liegt ungefähr 100 km westlich von Shanghai und hat rund 2 Millionen Einwohner, ist also nur eine mittelgroße Stadt.Es gibt hier einen ca. 200m hohen Berg, den Yushan 虞山 und einen See, den Shanghu 尚湖...
• Ralf63 schrieb "Korea"
Eine schöne Analyse ist das, die Volker20 uns hier vorgestellt hat. Irgendwie habe ich nicht genügend Kenntnisse der Details, um da noch mehr zum Thema beitragen zu können. Hier aber noch einige Punkte, welche mir wichtig erscheinen:Ein riesiges Problem ist die Stationierung von Soldaten der USA-Armee in Südkorea...
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