Beijing

Die Jahrestagung des Chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK), des höchsten Machtorgans des Staats, ist am Samstag in Beijing eröffnet worden. Ministerpräsident Wen Jiabao hat im Auftrag des Staatsrats vor zirka 3.000 NVK-Abgeordneten den Rechenschaftsbericht der Regierung vorgelegt. Dabei betonte er, parallel zur beschleunigten Regelung der wirtschaftlichen Struktur gelte auch eine tatsächliche Verbesserung des Lebens der Bevölkerung als Arbeitsschwerpunkt der chinesischen Regierung.

Im Rechenschaftsbericht werden die Hauptaufgaben der chinesischen Regierung in den kommenden fünf Jahren dargelegt. Danach wird sich Chinas Wirtschaft auf der Basis einer beträchtlichen Erhöhung von Qualität und Effizienz mit einer durchschnittlichen Zuwachsrate von sieben Prozent entwickeln. Bis 2015 könnte sich das BIP nach einer Berechnung von 2010 schätzungsweise auf mehr als 55 Billionen Yuan RMB belaufen.

Im Rechenschaftsbericht werden auch Hauptziele bei der Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft in China im laufenden Jahr vorgelegt. Demnach sollte das BIP um zirka acht Prozent wachsen. Das Wachstumsausmaß des Gesamtpreisniveaus sollte bei zirka vier Prozent gehalten werden. Mehr als neun Millionen Menschen in der Stadt sollten eine neue Beschäftigung finden und die städtische registrierte Arbeitslosenrate damit unter 4,6 Prozent bringen. Nicht zuletzt sollte die internationale Bilanz des Landes ständig verbessert werden.

Wen betonte noch einmal die Schwerpunkte der Regierungsarbeit, darunter Stabilisierung des Gesamtpreisniveaus, kontinuierliche Stimulierung der Inlandsnachfrage, besonders der Kaufkraft der Bürger, sowie Festigung beziehungsweise Verstärkung der Position der Landwirtschaft.

In den kommenden zehn Tagen werden die NVK-Abgeordneten mehrere Dokumente überprüfen. Dazu gehören der Rechenschaftsbericht der Regierung, der Rechenschaftsbericht des Ständigen Ausschusses des Chinesischen NVK, der Entwurf des 12. Fünfjahres-Programms über die Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft, die Rechenschaftsberichte des Obersten Volksgerichts und der Obersten Volksstaatsanwaltschaft, sowie Jahresplan- und Haushaltsberichte.