Beijing

Das Pressebüro des chinesischen Staatsrats hat am Sonntag das Weißbuch zu „Chinas Fortschritten bei Menschenrechtsfragen 2009" veröffentlicht. Darin werden Chinas Erfolge und Leistungen bei der Gewährleistung grundlegender Menschenrechte in allen Bereichen des letzten Jahres umfassend dargestellt.

Laut dem Weißbuch hat China 2009 den Aufbau der Demokratie und des Rechtswesens weiterhin vorangetrieben und ausgebaut. Damit ist ein gesetzliches System zum Schutz der Menschenrechte etabliert worden, das in der Verfassung verankert ist.

Von Januar 2009 bis März 2010 haben der Nationale Volkskongress sowie dessen Ständiger Ausschuss insgesamt 18 Gesetze angenommen und 8 Gesetze, darunter das Wahlgesetz und das Postgesetz, revidiert.

Das Weißbuch stellte zudem fest, dass die Meinungsfreiheit der chinesischen Bürger im Internet gesetzlich geschützt worden ist.

Weiter heißt es, im Jahre 2009 sind in China mehr als 1,7 Billionen Yuan RMB für das Gesundheitswesen ausgegeben worden. Dies macht 4,96 Prozent des BIP des Landes aus. Bis Ende 2009 hat die neunjährige Schulpflicht 99,7 Prozent der Landesbevölkerung abgedeckt.

Im letzten Jahr ist das Pro-Kopf-Nettoeinkommen der Landbewohner Chinas gegenüber dem Vorjahr um 8,5 Prozent auf 5.153 Yuan RMB gestiegen. Damit ist das Lebensniveau der Bevölkerung im Land kontinuierlich erhöht worden.

Bis 2009 gibt es in China insgesamt mehr als 2,9 Millionen Vertreter verschiedener ethnischer Minderheiten. Sie machen 7,4 Prozent aller Funktionäre des Landes aus.

2009 ist das Justizsystem in China ausgebaut worden. Die Zahl der Anklagen ist in den letzten fünf Jahren kontinuierlich gesunken.

Und nicht zuletzt hat China aktiv Austausch und Kooperation mit der EU, Großbritannien und Russland bei Menschenrechtsfragen gepflegt.