Liebe Hörer, vor kurzem hatten wir die Gelegenheit mit dem deutschen Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Theodor Enders zu sprechen. Er hat an der Peking-Universität einen Vortrag zum Vergleich der Gesetzeslage über geistiges Eigentum in Deutschland und in China gehalten. Hören Sie im Folgenden unser Gespräch mit Ihm:

CRI: Herr Prof. Enders. Sie haben sich mit dem Vergleich der Gesetze über geistiges Eigentum in Deutschland und China befasst. Was finden Sie dabei interessant und zu welcher Schlussfolgerung sind Sie gekommen?

Enders: Geistiges Eigentum hält sich nicht an Grenzen. Insofern bietet sich der internationale Aspekt sehr an. Und China als Kulturvolk bringt uns ja in Deutschland auch gute Ideen, wie man Schutzrechte, etwa Urheberrecht, verwirklichen kann. Umgekehrt ist China auch von vornherein sehr interessiert gewesen, an den Lösungen der deutschen Gesetzgebung auch am Rechtssystem.

CRI: Die Sache des geistigen Eigentums in China hat eigentlich eine recht kurze Geschichte im Vergleich zu den Industrieländern wie Deutschland. Was halten Sie von der bisherigen Entwicklung besonders im Bereich geistiges Eigentum hier in China?

Enders: Es ist sehr vieles passiert, was ich selbst als positiv erleben konnten. Da ich mich schon im Jahr 2000 sehr intensiv mit dem Thema "Umsetzung des WTO-Abkommens in China" beschäftigt habe. Seitdem ist sehr viel passiert. Die Rechte werden verwirklicht und zum großen Teil umgesetzt. Sicher gibt es immer noch auch Probleme, beispielsweise beim Urheberrechtsschutz. Aber es hat sich doch vieles verbessert. Und wir Deutschen sollten auch von den Chinesen lernen, wie flexibel und schnell man sich auf neue Gegebenheiten einstellen kann.

CRI: Wie beurteilen Sie in dieser Hinsicht das Engagement der chinesischen Regierung beim WTO-Beitritt zum Beispiel bei der Einhaltung der bestimmten Regeln des TRIPS oder WIPO im Bereich Intellectual Property?

Enders: Ja, Sie haben das Stichwort TRIPS genannt. Es geht um den Schutz des geistigen Eigentums und das internationale Abkommen der Welthandelsorganisation dazu. Ich kann nur betonen, dass China sehr viel unternommen hat, um eben die Anforderung, die die WTO gestellt hat, in diesem Bereich des geistigen Eigentums zu erfüllen.

CRI: Viele internationale Firmen haben mittlerweile ihre Zentren für Forschung und Entwicklung, Research and Development, nach China verlegt oder überhaupt neue Forschungszentren in China gegründet. Wir beurteilen Sie diesen Trend?

Enders: Das sind ganz natürliche Entwicklungen. Man muss sich auch vorstellen, China ist ja jetzt auch im kreativen Bereich oder auch bei der industriellen Entwicklung, ich sage Stichwort Patent, sehr intensiv dabei, eigene Schutzrechte zu entwickeln. Und deswegen hat China schon ein ureigenes Interesse daran, dass auch seine Rechte im Ausland geschützt werden. Und in dem Augenblick gilt es dann auch umgekehrt, dass man dann eben auch die Rechte ausländischer Investoren in China schützen will. Und insofern verwundert es mich nicht, dass hier solche Forschungsinstitute oder die Abteilung von Unternehmen, die sich mit Forschungen beschäftigen, entstehen.

CRI: Glauben Sie, besteht die Gefahr, dass der Schutz des geistigen Eigentums in irgendeiner Weise zu technischen Barrieren führen kann?

Enders: Ja, das Problem ist nicht neu. Sie haben Recht, wenn ich die rechtlichen Regelungen zu eng fasse, dann hindere ich ja die neue Entwicklung. Aber man muss wissen, internationale Standards dazu sagen, es gibt nicht nur Schutzrechte, die zu beachten sind, sondern es muss auch immer Schranken geben. Und die Schranken sagen nichts anderes, als dass es die Möglichkeit geben muss, Neues zu entwickeln aus dem Vorhandenen. Denn wenn ich dieses nicht mehr erlauben würde, würde ich ja jede weitere technische Entwicklung oder auch kulturelle Entwicklung behindern. Und das darf nicht sein, das kann nicht sein, und das ist auch gesetzlich so nicht vorgesehen.

CRI: Sie haben ja 1998 bei dem chinesischen Kulturministerium, wie ich auf dem Symposium erfahren habe, bezüglich des neuen Urheberrechts beraten. Welche besonderen Erfahrungen gab es damals für Sie?

Enders: Ja, die Erfahrungen waren sehr positiv. Zunächst wurde ich vom zuständigen Staatssekretär des Kulturministeriums empfangen. Und wir hatten ein langes intensives und sehr offenes Gespräch über alle Probleme. Dies ergibt aber auch Chancen, die dadurch entstehen. Zudem haben wir damals hier in Peking ein Seminar abgehalten, an dem derselbe Staatssekretär teilgenommen hat, mit vielen weiteren Teilnehmern auf chinesischer Seite, die mit großem Interesse verfolgt haben, welche Lösungen, nicht nur ich angeboten habe, sondern auch welche chinesische Professoren dazu angeboten haben.

CRI: Sie sind wegen Ihrer Forschungstätigkeit und Arbeit als Gastprofessor an verschiedenen chinesischen Universitäten, zum Beispiel an der Peking-Universität oft mit chinesischen Kollegen zusammengetroffen. Können Sie uns Ihre Eindrücke darüber schildern?

Enders: Es war eine sehr konstruktive Zusammenarbeit, wie es schon seit Jahren fast nicht anders zu erwarten ist. Die Chinesen, auch meine chinesischen Kollegen sind ganz besonders interessiert daran, all die guten Erfahrungen aus dem Ausland für sich in Anspruch zu nehmen. Aber sie machen noch deutlich, China ist ein Kulturvolk und hat doch eine eigene Tradition. Und ich denke, alle ausländischen Berater auch die Deutschen sollten das entsprechend akzeptieren und respektieren.

CRI: Haben Sie vielen Dank für das Gespräch!