Wenn ich hier im Westen Schlagzeilen zum Thema „Menschenrechte“ lese, leuchtet bei mir umgehend ein Warnsignal auf. Ich denke an das, was 2 sehr honorige deutsche Autoritäten einst gesagt haben. Zum einen die Sinologin Mechthild Leutner, die berichtete: In den Think Tanks der USA sei bereits in den 90er Jahren die Idee entwickelt worden, im Falle einer Konkurrenz mit China den „Hebel der Menschenrechte“ zu benutzen, um China zu isolieren. Dass China sich nun als selbstbewusster Akteur im internationalen System etabliert habe – das scheine für die USA und ihre Verbündeten schwer akzeptabel zu sein.

Zum anderen denke ich an den Sozialdemokraten Egon Bahr, den Architekten der deutschen Entspannungspolitik unter Kanzler Willy Brandt. In einem Gespräch mit deutschen Schülern sagte er: „In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht um die Interessen von Staaten. Merken Sie sich das, egal, was man Ihnen im Geschichtsunterricht erzählt.“

Daher bin ich extrem skeptisch gegenüber Äußerungen zu Menschenrechtsfragen, die durch die USA und deren willige Gefolgsleute auch bei uns in die Öffentlichkeit getragen werden.

Aber schauen wir uns doch einmal einfache Fakten an. Was die „Menschenrechte“ betrifft, so ragt unter diesen eines ganz besonders hervor: Das Recht auf Leben. Und wie sehr China gerade an die Wahrung dieses ganz grundlegenden Rechtes gelegen ist, zeigt seine verantwortungsvolle „Null-Covid-Politik“. Während die USA die Zahl von 1 Mio. Corona-Toten überschritten haben und die Zahl auch in Deutschland bei immerhin rund 140.000 liegt, hat China bei einer gigantisch höheren Bevölkerungszahl gerade einmal die Schwelle von 5000 Toten überschritten. Gewiss: Die Null-Covid-Politik bedeutet manch schmerzhafte Einschränkungen für den Einzelnen. Aber China zeigt mit seiner Politik Verantwortung gegenüber seiner Bevölkerung. Seine Führung nimmt das Menschenrecht „Recht auf Leben“ sehr ernst und bewahrt seine Bevölkerung vor einem „Massensterben“, in das die US-Politik ihr Land geführt hat.

Dr. Michael Borchmann

Ministerialdirigent a.D. (Land Hessen), früherer Abteilungsleiter (Director General) Internationale Angelegenheiten

Mitglied des Justizprüfungsamtes Hessen a.D.