In Erinnerung an die Eröffnung der Konferenz der Vereinten Nationen zum Schutz der Umwelt am 5. Juni 1972 haben die Vereinten Nationen den 5. Juni zum jährlichen „Tag der Umwelt“ erklärt.

In diesem Jahr steht der Weltumwelttag international unter dem Motto „OnlyOneEarth“ und wird von Schweden ausgetragen.

Für China gehört Umweltpolitik zu den Kernelementen seiner Politik.

Am deutlichsten hat sich dies den Augen der Weltöffentlichkeit im September 2020 offenbart, als Chinas Präsident Xi Jinping vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen eine deutliche Verschärfung der Klimaziele seines Landes ankündigte. Ziel sei es, bis 2030 den Höhepunkt der CO2-Emissionen und bis 2060 Klimaneutralität zu erreichen. Die Nachrichtenagentur Bloomberg sprach damals von dem ehrgeizigsten Klimaschutzziel, das die Welt je gesehen habe.

Und: Wie nunmehr auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos zu hören war, werden die Ziele möglicherweise bereits früher erreicht werden.

Jedenfalls: Diese Ankündigung lag ganz auf der Linie des bereits viele Jahre währenden engagierten Bekenntnisses von Xi Jinping für eine saubere Umwelt, für eine ökologische Zivilisation überhaupt. In nachhaltiger Erinnerung ist sein Ausspruch, dass klare Flüsse und grüne Berge im Grunde genommen so wertvoll wie Berge aus Gold und Silber seien.

Und dieses Bekenntnis findet immer und immer wieder Ausdruck in konkreten Aktivitäten Chinas. Beispielsweise in einer kürzlich erfolgten Vereinbarung der BRICS-Länder, den politischen Dialog zu intensivieren und gemeinsam Forschungen durchzuführen, um die Umweltzusammenarbeit in den Bereichen Klimawandel, biologische Vielfalt und Erhaltung der Meere zu fördern.

Beispielsweise auch in einem jüngst verabschiedeten Regierungspapier, die Seidenstraßenkooperation „grün“ zu gestalten, insbesondere Emissionen zurückzufahren und die Biodiversität zu schützen.

Und: Bei der Vertragspartnerkonferenz zur UN-Konvention über biologische Vielfalt spielt China eine taktgebende Rolle.

Schließlich: Schauen Sie in den aktuellen 14. Fünfjahresplan. Er ist geprägt von grünen Entwicklungszielen wie – um nur ein Beispiel zu nennen – einer massiven Aufforstung Chinas.

Und was mein Land Deutschland betrifft: Vor mehr als 10 zehn Jahren wurde eine intensiv arbeitende deutsch-chinesische Klimapartnerschaft unter der Federführung der beiderseitigen Ministerien ins Leben gerufen. Lassen Sie mich deshalb mit einer Feststellung der (staatseigenen) Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit schließen – ich zitiere: „Seit den Verhandlungen, die zum Pariser Abkommen führten, hat China durch seine Bemühungen, die Emissionen im Inland zu mindern, sich an den Klimawandel anzupassen sowie durch seine Zusagen zur finanziellen und technischen Unterstützung der Entwicklungsländer allmählich eine Führungsrolle übernommen.“

Dr. Michael Borchmann

Ministerialdirigent a.D. (Land Hessen), früherer Abteilungsleiter (Director General) Internationale Angelegenheiten

Mitglied des Justizprüfungsamtes Hessen a.D.