Am Dienstag Ortszeit hat der Sonderuntersuchungsausschuss des US-Repräsentantenhauses zwei Anhörungen zu den Unruhen auf dem Capitol Hill abgehalten. CNN kommentierte, die Live-Anhörungen könnten die USA an die Auswirkungen dieses „nationalen Alptraums“ erinnern. Für die Welt ist es eine Gelegenheit, einen neuen Blick auf die Demokratie nach amerikanischem Vorbild zu werfen.
Vor einem Jahr, am 6. Januar, drangen Tausende von Anhängern des damaligen Präsidenten Donald Trump in das Kapitol ein und versuchten gewaltsam, das Wahlergebnis zu ändern. Dabei wurden fünf Menschen getötet, über 140 Polizisten verletzt und mehr als 700 Menschen festgenommen.
Bei zwei Anhörungen wurden zahlreiche Videos und Zeugenaussagen veröffentlicht, um festzustellen, ob es eine direkte Verbindung zwischen dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump und den Unruhen auf dem Capitol Hill gab. Diese Videos und Zeugenaussagen haben die „Narben“ der Demokratie amerikanischer Prägung wieder ans Tageslicht gebracht und entlarvt, dass die Demokratie amerikanischer Prägung ein Werkzeug der Politiker für den Wettbewerb um Macht und Profit ist.
Die amerikanische Gesellschaft wird immer zerrissener, und die Konflikte häufen sich. Die US-Politiker haben jedoch nie aus dem Schmerz gelernt, das Problem an der Wurzel zu lösen, sondern kämpfen weiterhin gegeneinander für ihre jeweiligen Interessen, auch bei Problemen wie der COVID-19-Bekämpfung, der Konjunktur und bei Waffenkontrollgesetzen. Vor diesem Hintergrund hat die Zahl der COVID-19-Todesopfer in den USA eine Million übertroffen, die Schießereien gehen weiter, und es kommt immer wieder zu gewalttätigen Angriffen gegen asiatische Amerikaner und Afroamerikaner.
Demokratie ist kein leeres Wort, sondern soll dazu dienen, reale Probleme zu lösen. Wenn die von den amerikanischen Politikern aufgeblasene „Demokratie“ es nicht schafft, die Pandemie zu verhindern, die Inflation zu bekämpfen, die Waffen zu kontrollieren oder auf die Forderungen des Volkes einzugehen, kann man nur sagen, dass eine solche Demokratie krank ist, und zwar sehr krank.
In einem Interview mit „The Sunday Times“ sagte der ehemalige US-Außenminister Henry Kissinger kürzlich, dass es in der öffentlichen Debatte in den USA zunehmend weniger um reale Inhalte, sondern mehr um „politische Motivationen und Identitäten“ gehe, und dass die USA noch stärker gespalten seien als während des Vietnamkrieges.
Diese Stimmen der Vernunft sollten den Politikern in Washington als Warnung dienen. Wenn sie weiterhin Parteienkampf betreiben und nicht für die Lösung der inneren Probleme Amerikas einsetzen, wird die „amerikanische Demokratie“ nahezu hoffnungslos und der „amerikanische Albtraum“ wird weitergehen.