Vor dem Hintergrund des bevorstehenden Inkrafttretens des so genannten „Gesetzes gegen uigurische Zwangsarbeit“ („Uyghur Forced Labour Prevention Act“) in den USA hat Adrian Zenz vor kurzem einen Bericht veröffentlicht, in dem er behauptet, dass China den Umfang und das Ausmaß der „Zwangsarbeit“ ausweitet. Die USA tun damit alles, was sie können, um die Region Xinjiang aus der globalen Lieferkette zu verdrängen.

Was ist „Zwangsarbeit“? Nach dem Übereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) über Zwangsarbeit bedeutet dies, dass jemand unter Androhung einer Strafe gezwungen wird, unfreiwillig eine Arbeit zu verrichten. Nach diesem Kriterium gibt es in Xinjiang keine Zwangsarbeit.

In einer Erklärung eines ehemaligen US-Diplomaten in China, die neulich in den Medien veröffentlicht wurde, heißt es: „In Xinjiang gibt es kein Problem, was uns ganz klar ist. Allerdings ist es eine effektive Methode, Zwangsarbeit, Genozid und Menschenrechtsprobleme in Xinjiang zu propagieren. So gerät die chinesische Regierung schließlich in ein tiefes Dilemma.“

Der US-Beamte hat die Wahrheit gesagt, aber Adrian Zenz erfindet immer noch Lügen. Das liegt daran, dass er seit langem mit seinen Anti-China-Bemühungen Profit gemacht hat. Und er kann kein Geld von den USA bekommen, ohne falsche Informationen zu fabrizieren. Seit mehr als einem Jahrzehnt führt dieser deutsche Akademiker im Bunde mit den US-Geheimdiensten die Außenwelt mit falschen Berichten und Gerüchten in die Irre und bringt China in Misskredit. Er wurde deswegen auch von Unternehmen und Personen in Xinjiang verklagt.

Jedes Mal, wenn Adrian Zenz einen gefälschten Bericht veröffentlicht, gibt er der Welt aber auch die Möglichkeit, sich ein Bild von den „falschen Menschenrechten“ in den USA zu machen.

Ende letzten Jahres unterzeichnete die US-Regierung ihr so genanntes „Zwangsarbeitsgesetz“ („Uyghur Forced Labour Prevention Act“), das nun am 21. Juni dieses Jahres in Kraft treten soll. Das Gesetz verbietet die Einfuhr von Produkten aus Xinjiang in die USA. Unter dem Deckmantel der Menschenrechte soll dieser auf Lügen basierende Gesetzesentwurf in Wirklichkeit den Modernisierungsprozess in Xinjiang stoppen und der lokalen Bevölkerung Entwicklungsmöglichkeiten vorenthalten, was allerdings ganz exakt eine Verletzung der Menschenrechte der Bevölkerung in Xinjiang darstellt.

Die Vereinigten Staaten haben eine jahrhundertealte Geschichte des Handels, des Missbrauchs und der Diskriminierung von schwarzen Sklaven. Bis heute sind nach Angaben einiger US-Wissenschaftsinstitute mindestens 500 000 Menschen in den USA von moderner Sklaverei und Zwangsarbeit betroffen. Der kommende Sonntag ist der Welttag gegen Kinderarbeit der Internationalen Arbeitsorganisation. Aber Kinderarbeit wird in den USA immer noch in großer Zahl eingesetzt.

Vor zwei Wochen benutzte US-Außenminister Antony Blinken in einer Rede zur Chinapolitik an der George Washington University die Schlüsselwörter „Investitionen, Bündnis und Wettbewerb“. Vergleicht man die früheren Ausdrücke „Wettbewerb, Kooperation und Konfrontation“, so stellt man fest, dass das einzige Wort, das sich nicht verändert hat, „Wettbewerb“ ist. Wenn die US-Seite unter „Wettbewerb“ aber versteht, dass sie auf Desinformation und Verleumdung setzt, um ihre Gegner zu unterdrücken, dann schaden die USA letztlich ihren eigenen Interessen.