Die Welt braucht ein Europa mit strategischer Selbständigkeit

2022-04-26 10:01:09

Am Sonntag hat der französische Präsident Emmanuel Macron seine Amtszeit erfolgreich verlängert. Als ein Kernstaat der Europäischen Union ist Frankreich eine ausschlaggebende Kraft zur Förderung der Integration Europas und zum Festhalten an seiner strategischen Selbständigkeit.

Unabhängigkeit und Selbständigkeit sind die diplomatische Tradition Frankreichs. Während seiner ersten Amtszeit hat Macron sich immer dafür eingesetzt, die strategische Selbständigkeit von Frankreich und der EU zu verstärken, „um die Abhängigkeit von gewissen Verbündeten zu reduzieren.“

Dieses Mal erklärte Macron in seinem Wahlkampfprogramm, er werde die Politik seiner ersten Amtsperiode fortsetzen und Frankreich „mit größerer Selbständigkeit“ gestalten. Damit hat er großen Anklang gefunden. Allerdings ist dies auch eine große Herausforderung für ihn nach dem Wahlsieg. Ein großes Problem dabei ist, wie er mit den Interessensunterschieden mit den USA in der Ukraine-Frage umgeht.

Der russisch-ukrainische Konflikt ist die schwerste Krise Europas seit dem Zweiten Weltkrieg. Es entspricht den Interessen aller Seiten, das Problem durch Verhandlungen zu lösen. Macron hat mehrfach betont, dass die Lage nicht eskaliert werden dürfe. Aufgrund der Aufhetzung der USA hat die EU die Sanktionen gegen Russland jedoch kontinuierlich verstärkt und es sind bereits die ersten Folgen aufgetreten. Statistiken der EU zufolge hat die Inflationsrate der Eurozone im März mit 7,4 Prozent einen neuen Rekord aufgestellt. Die Inflationsrate einiger Länder betrug sogar 15,6 Prozent.

Dies zeigt, dass die EU wegen der Entführung der USA bereits zu einem großen Opfer des russisch-ukrainischen Konflikts geworden ist. Die USA haben allerdings als Unruhestifter der Ukraine-Krise enorme wirtschaftliche Gewinne erworben, Russland unterdrückt und die Abhängigkeit der EU von den USA verstärkt.

Bezüglich der Beziehungen zu China sollte die EU auch Nüchternheit beibehalten. Die stellvertretende US-Außenministerin Wendy Sherman hat während ihrer Europareise auf dem „3. Amerikanisch-Europäischen Dialog über China“ die Volksrepublik erneut attackiert und verleumdet. Dies ist wieder eine „Falle der USA“, auf die die EU achten muss.

Für die EU ist die Förderung der strategischen Selbständigkeit natürlich kein schneller Prozess. Sie wird aber auf jeden Fall von einer Kollaboration mit den USA geschädigt. Europas Zukunft sollte von den Europäern selbst beherrscht werden.

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