Waffenverkäufe an Taiwan machen deutlich, dass die USA die größte Quelle des Chaos in der Welt sind

2022-04-07 20:59:21

Das US-Verteidigungsministerium hat kürzlich beschlossen, militärische Technologie und entsprechende Ausrüstungen im Wert von 95 Millionen US-Dollar an Taiwan zu verkaufen. Zudem werden die USA für das „Patriot“-Luftabwehrraketensystem personelle und technologische Unterstützung zur Verfügung stellen. Es handelt sich um den dritten Waffenverkauf an Taiwan seit dem Amtsantritt der jetzigen US-Regierung.

Als Rechtsgrundlage wurde das „Gesetz über die Beziehungen mit Taiwan“ für den jüngsten US-Waffenverkauf an Taiwan genutzt, was jeder Grundlage entbehrt. Es ist allen bekannt, dass die Beziehungen zwischen China und den USA auf den drei gemeinsamen chinesisch-amerikanischen Kommuniqués basieren. Das von den USA einseitig erlassene „Gesetz über die Beziehungen mit Taiwan“ und die „Sechs Garantien für Taiwan“ laufen den in den drei gemeinsamen chinesisch-amerikanischen Kommuniqués verbrieften Zusagen und dem Ein-China-Prinzip, das in der Resolution Nr.2758 der UN-Vollversammlung festgelegt und von der internationalen Gemeinschaft allgemein eingehalten wird, zuwider und sind deshalb von Anfang an rechtswidrig und ungültig.

Es liegt auf der Hand, dass der Grund für neue Spannungen auf beiden Seiten der Taiwan-Straße einerseits auf die Unabhängigkeitsbestrebungen der Taiwaner Behörden mit amerikanischer Unterstützung und andererseits auf den Versuch der USA zur Eindämmung Chinas durch die Taiwan-Frage zurückzuführen ist. Die wiederholten US-Waffenverkäufe an Taiwan verletzen ernsthaft die chinesisch-amerikanischen Beziehungen sowie Frieden und Stabilität auf beiden Seiten der Taiwan-Straße. Sie sind auch ein voller Beweis dafür, dass die Vereinigten Staaten die größte Quelle des Chaos in der Welt sind.

Es gibt nur ein China in der Welt und Taiwan ist ein untrennbarer Teil des chinesischen Territoriums. Das ist eine unveränderliche historische und rechtliche Tatsache. Die Sicherheit Taiwans hängt schließlich von der friedlichen Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße, nicht von den Waffeneinkäufen von den USA ab.

China hat Ende Februar dieses Jahres beschlossen, Gegenmaßnahmen gegen zwei US-Militärindustrieunternehmen zu ergreifen, die seit langem an Waffenverkäufen an Taiwan beteiligt sind. Dies demonstriert den festen Willen und die Entschlossenheit Chinas, seine nationale Souveränität und territoriale Integrität entschieden zu wahren. China fordert die US-Seite auf, sich an das Ein-China-Prinzip und die drei gemeinsamen chinesisch-amerikanischen Kommuniqués zu halten, ihren Plan für Waffenverkäufe an Taiwan sofort zurückzuziehen und militärische Kontakte mit Taiwan einzustellen. Die Volksrepublik wird wirksame Maßnahmen ergreifen, um fremde Einmischung und separatistische Versuche zur „Unabhängigkeit Taiwans“ jeglicher Form entschieden zu vereiteln.

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