Der Weltsicherheitsrat hat am Dienstag in einer offenen Sitzung über die Lage in der Ukraine beraten. Dabei verwies Chinas ständiger UN-Vertreter Zhang Jun darauf, dass China die Förderung einer Deeskalation der Lage in der Ukraine betont und einen schnellstmöglichen Waffenstillstand fordert. Dies sei eine dringende Erwartung der internationalen Gemeinschaft und auch ein starker Wunsch Chinas. In Bezug auf den „Butscha-Vorfall“ erklärte China, dass jede Anschuldigung durch Fakten belegt sein sollte. Insofern sollten alle Parteien Zurückhaltung üben und unbegründete Anschuldigungen vermeiden, bis ein Ergebnis vorlege.

Chinas Stellungnahme zum Butscha-Vorfall ist vernünftig und objektiv und bietet der internationalen Gemeinschaft eine klar Vorstellung davon, wie der Vorfall betrachtet und behandelt werden sollte. Gegenwärtig wird eine Waffenruhe zwischen Russland und der Ukraine immer dringender, noch wichtiger aber sind Bemühungen der internationalen Gemeinschaft um die Aufnahme von Friedensgesprächen.

Die bisherigen fünf Runden der Friedensgespräche zwischen den beiden Konfliktparteien haben zu ein paar positiven Ergebnissen geführt. Der Butscha-Vorfall überschattet zweifelsohne die russisch-ukrainischen Friedensgespräche massiv. Wie UN-Generalsekretär Antonio Guterres bekräftigte, steht eine humanitäre Krise durch den russisch-ukrainischen Konflikt unmittelbar bevor. „Der Krieg in der Ukraine muss jetzt beendet werden“, sagte Guterres.

Die internationale Gemeinschaft hat aktuell zwei Aufgaben: Erstens, eine unabhängige und objektive Untersuchung des Butscha-Vorfalls, und zweitens mehr Anstrengungen für Friedensgespräche, um humanitäre Katastrophen grundlegend zu verhindern. Die Verschärfung von Sanktionen durch die USA und den Westen in diesem entscheidenden Augenblick wird die Konflikte nur noch eskalieren und mehr Zivilisten in Mitleidenschaft ziehen. Sie trägt auch dazu bei, dass sich die Auswirkungen der Krise schnell verbreiten, sodass die Menschen auf der ganzen Welt einen hohen Preis zahlen müssen.

Humanitäre Fragen dürfen niemals politisiert werden. China vertritt die Ansicht, dass Angriffe auf Zivilisten inakzeptabel sind und nicht geschehen dürfen. Die konkreten Umstände und auch die Ursachen dafür müssen geklärt werden. Vor der Veröffentlichung der Untersuchungsergebnisse sollten alle Beteiligten vermeiden, aus politischem Zweck das Problem zu verschärfen. Es geht um den Mindestrespekt für die getöteten Zivilisten und um Anstrengungen zur Verhinderung weiterer humanitärer Probleme.