Am Sonntag kehrte US-Präsident Joe Biden von einem dreitägigen Besuch in Europa nach Washington zurück. Während seines Besuchs in Europa hat Biden kein Wort zur Friedensförderung oder zur Vermittlung in der Ukraine-Krise gesprochen, sondern stattdessen die Flammen geschürt, damit Russland und die Ukraine weiterhin gegeneinander kämpfen.

Der US-Staatschef sagte bei einer Rede in der polnischen Hauptstadt Warschau, dass Putin „nicht mehr an der Macht bleiben soll“, was ein internationales Aufsehen auslöste. Ein Beamter des Weißen Hauses erklärte später, diese Äußerung bedeute weder eine Änderung der Politik Washingtons gegenüber Russland, noch die Unterstützung eines Regierungswechsels in Russland.

Trotzdem haben Bidens Worte die wahre Absicht Washingtons weiter offengelegt, die Ukraine-Krise zu nutzen, um Russland einzudämmen, die EU zu fesseln und zu schwächen und die US-Hegemonie zu erhalten.

Europa hat in dieser Hinsicht große Wachsamkeit an den Tag gelegt. So betonte der französische Präsident Emmanuel Macron, dass Frankreichs Ziel darin bestehe, einen Waffenstillstand und einen Truppenabzug mit diplomatischen Mitteln zu erreichen.

Macrons Äußerung zeigt, dass es zwischen den USA und Europa große Unterschiede in Bezug auf den Umgang mit dem Russland-Ukraine-Konflikt gibt. Die USA wollen, dass die Kämpfe immer weitergehen, damit sie die Früchte ernten können. Europa hingegen möchte so schnell wie möglich einen Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine erreichen, damit Frieden und Stabilität zurückzukehren. Wenn die Ziele der beiden Kräfte so völlig unterschiedlich sind, können diese internen Unterschiede nicht überbrückt werden, egal wie einig sie zu sein scheinen.

Der EU-Rat hat vor Bidens Besuch in Europa einen Aktionsplan mit der Bezeichnung „Strategic Compass“ zur Verbesserung der gemeinsamen Verteidigungskapazitäten der EU angenommen. Um strategische Autonomie zu erlangen, sollte sich die EU bemühen, sich nicht von den USA in Gefahr bringen zu lassen, ganz zu schweigen davon, dass sie den USA bei der Verhängung einseitiger Sanktionen folgt. Für Europa ergibt sich echte Sicherheit aus dem Aufbau einer ausgewogenen, wirksamen und nachhaltigen regionalen Sicherheitsarchitektur, anstatt die Trennlinie zwischen Ost und West neu zu ziehen. Dieses Mal sollte Europa, das wiederholt von den USA von hinten gestochen wurde, nicht denselben Fehler wiederholen.