„Man soll nicht nur die Beziehungen zwischen China und den USA auf den richtigen Weg bringen, sondern auch die internationale Verantwortung übernehmen und sich für Frieden und Sicherheit in der Welt einsetzen.“ Dies sagte der chinesische Staatspräsident Xi Jinping während seines Videogesprächs mit US-Präsident Joe Biden am Freitagabend.

Während des Telefongesprächs stellte Xi fest, dass die derzeitige Situation in den chinesisch-amerikanischen Beziehungen direkt auf das Versagen einiger Leute auf amerikanischer Seite zurückzuführen ist, den wichtigen Konsens zwischen ihm und Biden und die positiven Erklärungen von Präsident Biden in die Praxis umzusetzen.

Dies ist eine offene und aufrichtige Aussage, die nicht nur die praktische Nichteinhaltung der von den USA eingegangenen Versprechen als Grund für die Verschlimmerung der bilateralen Beziehungen nennt, sondern auch die tiefsitzenden kognitiven Fehler anspricht, dass die USA China als „imaginären Feind“ betrachten.

Die Taiwan-Frage ist das komplizierteste und sensibelste Thema in den chinesisch-amerikanischen Beziehungen. Die derzeitige US-Regierung hat wiederholt versprochen, an der Ein-China-Politik festzuhalten. Aber was sie getan hat ist, den Frieden in der Taiwan-Straße zu untergraben und die Spannungen zwischen China und den USA zu verschärfen. Während des Telefonats wies Staatspräsident Xi darauf hin, dass die Taiwan-Frage, wenn sie nicht richtig gehandhabt werde, die Beziehungen zwischen den beiden Ländern beeinträchtigen würde. Dies war ein weiteres Mal, dass Chinas Staatsoberhaupt eine klare Warnung in der Taiwan-Frage aussprach.

Während des Videotelefonats sprach Xi auch erneut von „internationaler Verantwortung“ und bekräftigte Chinas Standpunkt zum Umgang mit der Ukraine-Krise. Er bekräftigte, als Staatsoberhäupter der beiden wichtigsten Länder solle man sich Gedanken über die angemessene Lösung globaler Krisen und - was noch wichtiger sei - über die globale Stabilität sowie die Produktion und das Leben von Milliarden von Menschen machen. Anschließend wies Xi Jinping darauf hin, dass die Fortsetzung des Dialogs und der Verhandlungen oberste Priorität für die Lösung der Ukraine-Krise habe. Die langfristige Lösung liege im Aufbau einer wirksamen und nachhaltigen globalen und regionalen Sicherheitsstruktur.

Damit hat China einen ganzheitlichen Ansatz zur Lösung der Krise in der Ukraine geliefert. Sie umfasst sowohl eine prinzipielle Position als auch konkrete Maßnahmen. Diese Initiative ist Chinas jüngste Bemühungen zur Lösung der Krise in der Ukraine.

Es ist bemerkenswert, dass dieses Videogespräch zwischen dem chinesischen und dem US-amerikanischen Staatschef mit dem 50. Jahrestag der Veröffentlichung des Shanghai-Kommuniqués zwischen China und den USA zusammenfällt. Damals erkannten die älteren Generationen der Spitzenpolitiker Chinas und der Vereinigten Staaten, dass trotz ihrer Unterschiede keines der beiden Länder die Absicht hatte, das andere zu verändern, und dass die Zusammenarbeit auf gemeinsamen Interessen beruhen könnte. Dies ist ein wichtiger Geist des Shanghai-Kommuniqués, der auch heute, 50 Jahre später, noch gültig ist. Biden verwies im Gespräch mit Xi ebenfalls auf das Kommuniqué und argumentierte, die Entwicklung der Beziehungen zwischen den USA und China werde die Welt im 21. Jahrhundert gestalten.

„Eine stabile und sich entwickelnde Beziehung zwischen China und den USA werde für beide Seiten von Vorteil sein.“ Die amerikanische Seite sollte ihr Wort halten und praktische Maßnahmen ergreifen, um den Konsens zwischen den beiden Staatschefs umzusetzen und die politischen Zusagen von Präsident Biden einzuhalten. Ob es nun darum geht, die Beziehungen zwischen den USA und China wieder auf Kurs zu bringen oder die Ukraine-Krise angemessen zu lösen, die USA sollten China und die Welt dieses Mal nicht enttäuschen.