Auf der Pressekonferenz von Ministerpräsident Li Keqiang nach Abschluß der Jahrestagungen des Nationalen Volkskongresses (NVK) und des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) am Freitag in Beijing war das Leben der Bevölkerung wie gewöhlich ein wichtiges Thema. Zu den Maßnahmen zur Verbesserung des Lebens der Bevölkerung gehören u.a. vorrangige Steuernachlässe für Klein-und Kleinstunternehmen, mehr Investitionen in die Pflichtschulbildung in ländlichen und abgelegenen Gebieten und finanzielle Unterstützungen für die Hauptmarktteilnehmer.

Die Hauptmarktteilnehmer spielen eine wichtige Rolle für die Beschäftigung in China. Landesweit gibt es 150 Millionen Hauptmarktteilnehmer, die rund 300 Millionen Arbeitsplätze geschaffen haben. 100 Millionen der insgesamt 150 Millionen Hauptmarktteilnehmer sind übrigens Privatunternehmer.

Die chinesische Regierung hat dieses Jahr erneut ihre Unterstützung für die Hauptmarktteilnehmer zugesagt. Beispielsweise bekommen die Klein-und Kleinstunternehmen vor Ende Juni dieses Jahres ihren gesamten Steuerfreibetrag auf einmal zurückerstattet. Große Plattformunternehmen werden aufgefordert, ihre Gebühren zu senken, um die Belastung kleiner und mittlerer Unternehmen zu verringern. Schwerpunktmäßig unterstützt werden zudem Branchen wie Gastronomie, Beherbergung, Einzelhandel, Tourismus und Personenverkehr.

Gleichzeitig strebt die chinesische Regierung das Ziel einer Optimierung des grundlegenden Lebensunterhalts der Bevölkerung an, dazu zählen vor allem Krankenversicherung und Bildung.

Mehr Untersützungsmaßnahmen für Unternehmen und Bürger erfordern mehr finanzielle Ausgaben der Regierung. Die Haushaltsausgaben der chinesischen Regierung im laufenden Jahr sollten im Vergleich zum Vorjahr um mehr als zwei Billionen Yuan steigen. Dafür forderte Ministerpräsident Li Keqiang die Lokalregierungen verschiedener Ebenen auf, den Gürtel enger zu schnallen.

All das sind Gründe dafür, warum die chinesische Regierung die weltweit höchste Unterstützungsrate stets beibehalten kann. Laut dem Anfang dieses Jahres veröffentlichten „Vertrauensbarometer-Bericht 2022“ von Edelman, dem weltgrößten PR-Beratungsunternehmen, erreichte das Vertrauen der Chinesen in ihre Regierung im vergangenen Jahr 91 Prozent und stand damit weltweit an erster Stelle. Damit wurde zugleich ein neuer Höchststand seit zehn Jahren erreicht. In Bezug auf den nationalen umfassenden Vertrauensindex steht China ebenfalls an der Weltspitze.

„Die Sicherung und Verbesserung des Lebensunterhalts der Bevölkerung soll stets Ziel der Regierung bei der Wirtschaftsentwicklung sein“, erklärte Ministerpräsident Li Keqiang vor der Presse. Und China wird auch im laufenden Jahr dieses Ziel verfolgen, um der Bevölkerung ein besseres Leben zu ermöglichen.