Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat am Freitag in einem Telefongespräch mit Russlands Präsident Wladimir Putin erklärt, dass die Position Chinas von den Besonderheiten der Ukraine-Frage selbst bestimmt werde und dass man die Mentalität des Kalten Krieges aufgeben, den legitimen Sicherheitsanliegen aller Länder Bedeutung beimessen und diese respektieren sowie einen ausgewogenen, effektiven und nachhaltigen europäischen Sicherheitsmechanismus durch Verhandlungen entwickeln müsse. China unterstützt die russische und die ukrainische Seite dabei, die Frage durch Verhandlungen zu lösen. Putin sagte, dass Russland bereit sei, ranghohe Verhandlungen mit der Ukraine zu führen.

Dieses sehr wichtige Gespräch war der jüngste Versuch Chinas, eine politische Lösung der Ukraine-Frage zu fördern. Zuvor hatte Xi Jinping in einem Telefongespräch mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron betont, dass alle betroffenen Parteien an der allgemeinen Richtung einer politischen Lösung festhalten und eine umfassende Lösung der Ukraine-Frage durch Dialog und Konsultationen anstreben sollten. Auch der chinesische Außenminister hatte seine Position in getrennten Telefonaten mit dem russischen sowie mit dem amerikanischen Außenminister klargestellt. Chinas Bemühungen um Frieden und die Förderung von Verhandlungen in der Ukraine-Frage haben für eine politische Lösung dieser Frage ein Konzept geliefert und die Rolle eines verantwortungsvollen großen Landes widergespiegelt.

Gleichzeitig vermittelte das Telefongespräch zwischen Xi Jinping und Wladimir Putin eine wichtige Botschaft: Obwohl ein militärischer Konflikt zwischen Russland und der Ukraine ausgebrochen ist, besteht für beide Seiten noch immer die Möglichkeit, die Frage durch Dialog zu lösen. Die Tür für eine politische Lösung der Ukraine-Frage ist nicht geschlossen. Eine Konfrontation kann die Frage nicht lösen, und der Dialog ist die rationale Wahl zur Lösung der Ukraine-Krise.

Die NATO, angeführt von den Vereinigten Staaten, trägt eine unabweisbare Verantwortung für die bisherige Entwicklung der ukrainischen Frage. Vor einigen Tagen wies ein ehemaliger US-Kongressabgeordneter darauf hin, dass die US-Regierung es nicht abwarten könne, bis Russland und die Ukraine in den Krieg ziehen. Einerseits würde dies der US-Regierung einen besseren Vorwand liefern, um schärfere Sanktionen gegen Russland zu verhängen. Andererseits würde der militärisch-industrielle Komplex der USA an dem russisch-ukrainischen Militärkonflikt sehr viel Geld verdienen.

Von der Täuschung und dem Verlassen der Ukraine bis hin zum Verlassen ihrer Verbündeten und dem Abzug ihrer Truppen aus Afghanistan haben die USA den hegemonialen Charakter von „America First“ offengelegt.

China vertritt konsequent den Standpunkt, die Souveränität und territoriale Integrität aller Länder zu respektieren und den Grundsatz und die Prinzipien der UN-Charta einzuhalten, und wird sich weiterhin auf seine Weise für den Frieden einsetzen und Verhandlungen sowie eine politische Lösung der ukrainischen Frage fördern.