„Es war ein hartes Jahr für Joe Biden!“ So kommentierte Sky News aus Großbritannien in einem Beitrag zum ersten Jahrestag der Amtsübernahme von US-Präsident Joe Biden.

Am 20. Januar 2021 schwor der US-Präsident Joe Biden in seiner Amtsantrittsrede, das neuartige Coronavirus zu besiegen und das gespaltene Amerika wieder zusammenzuführen. Damals gaben diese Versprechen dem amerikanischen Volk, das gerade die Unruhen auf dem Capitol Hill erlebt hatte und die Auswirkungen der COVID-19-Pandeme spürte, einen Hoffnungsschimmer.

Jetzt ist ein Jahr vergangen. Die Epidemie ist in den USA nicht vorbei, die Inflation steigt rapide und die politische Polarisierung nimmt zu … Der Präsident der USA hat fast keines seiner Wahlversprechen eingelöst. Die jüngste Umfrage der Gallup Organisation zeigt, dass die Unterstützung des US-Präsidenten von 57 Prozent bei seinem Amtsantritt vor einem Jahr auf 40 Prozent gesunken ist.

Bei der Bekämpfung der Epidemie hat es das Weiße Haus trotz eines deutlichen Anstiegs der Impfraten in den USA zu Beginn der Amtszeit des US-Präsidenten eindeutig versäumt, sich auf die Reaktion auf die mutierten Varianten Delta und Omikron vorzubereiten. Auf wirtschaftlicher Ebene hat die Kluft zwischen Arm und Reich in den USA unvorstellbare Ausmaße angenommen. Unter einem künstlichen Boom mit sinkender Arbeitslosigkeit, Wirtschaftswachstum und steigenden Aktienkursen ist viel Geld in die Taschen der reichen Amerikaner geflossen, während die Armen unter dem Druck der höchsten Inflation seit 40 Jahren leiden. Was dem Präsidenten noch mehr Kopfzerbrechen bereiten muss, ist die politische Polarisierung und die Spaltung. Seit dem letzten Jahr sind eine Reihe von Gesetzentwürfen, die sich auf die Lebenshaltung der Menschen auswirken, zu parteipolitischen Instrumenten geworden, die es dem ehrgeizigen Gesetzesentwurf der US-Regierung „Rebuilding a Better Future“ schwer machen.

Nicht nur die Innenpolitik, auch die Diplomatie ist ein richtiges Durcheinander. Die USA zogen ihre Truppen aus Afghanistan ab, ohne ihre Verbündeten zu informieren, was zu einer humanitären Katastrophe führte. Das Beharren des Weißen Hauses auf der Abhaltung eines so genannten Demokratie-Gipfels endete schlecht und brachte die „amerikanische Demokratie“ weiter in Verlegenheit.

Das Chaos des vergangenen Jahres in den Vereinigten Staaten hat der Welt gezeigt, dass das Land, egal wie sehr sich die Dinge ändern, immer noch dasselbe ist. Letztlich ist dies das unvermeidliche Ergebnis des Scheiterns des amerikanischen demokratischen Systems. Auf politischer Ebene sind die Gewaltenteilung und das Zweiparteiensystem der gegenseitigen Kontrolle längst zu einer „Vetopolitik“ mutiert, die die USA in Konfrontation und Spaltung versinken lässt. Gleichzeitig hat die Geldpolitik den gesamten Wahlprozess, die Legislative und die Exekutive in den USA ausgehöhlt. In wirtschaftlicher Hinsicht birgt der Neoliberalismus, der von Politik und Wirtschaft in den USA so vehement gefördert wird, viele Gefahren für die US-Wirtschaft in sich.

Diese Bilanz der einjährigen Amtszeit zeigt nicht einfach das Scheitern eines einzelnen Kandidaten, sondern beweist das Scheitern der amerikanischen Demokratie.