US-Beamte haben in letzter Zeit wiederholt in der Öffentlichkeit Chinas legitime Gegenmaßnahmen gegen Litauen als „Zwangsdiplomatie“ bezeichnet. Das ist allerdings so, als würde ein Dieb Polizist spielen und „haltet den Dieb“ rufen.

Denn die litauische Regierung hat Chinas Vertrauen und Gerechtigkeit missbraucht und das Ein-China-Prinzip untergraben. Litauen hat in seinen Beziehungen zu China zuerst einen schwerwiegenden Fehler begangen, bevor China vernünftige und legitime Gegenmaßnahmen ergriffen hat.

Ein Blick in die Geschichte zeigt, dass Zwangsdiplomatie tatsächlich eine „Domäne“ der Vereinigten Staaten ist. Bereits 1971 schlug Alexander George, Professor an der Stanford University, erstmals das Konzept der „Zwangsdiplomatie“ vor, um die damalige US-Politik gegenüber Laos, Kuba und Vietnam zusammenzufassen. Der Kern dieses Konzepts bestand darin, andere Länder durch die Androhung von Gewalt, politischer Isolation, Wirtschaftssanktionen und technologischer Blockade dazu zu zwingen, den Forderungen der USA nachzukommen, um die strategischen Ziele der USA zu erreichen und die Hegemonie der USA aufrechtzuerhalten.

Erst im vergangenen Monat haben die USA unter dem Deckmantel der Menschenrechte und auf der Grundlage von Lügen das sogenannte „Gesetz zur Vorbeugung uigurischer Zwangsarbeit“ unterzeichnet, mit dem multinationale Unternehmen gezwungen werden, sich für eine Seite zu entscheiden. Was ist das, wenn nicht Zwangsdiplomatie?

Erst vor einer Woche kündigte das US-Außenministerium Visabeschränkungen für acht kubanische Beamte an. Damit ignorieren die USA erneut und 29 Jahre in Folge die von der UN-Generalversammlung verabschiedete Resolution, in der ein Ende des Embargos gegen Kuba gefordert wird. Zeigen diese Sanktionen denn nicht auch Zwangsdiplomatie?

Für die Vereinigten Staaten, die eine hegemoniale DNA haben, ist die Zwangsdiplomatie eine unverzichtbare Waffe in ihrem Arsenal. Im Zeitalter des Multilateralismus und der Win-Win-Globalisierung gibt es jedoch keinen Ausweg durch Zwangsdiplomatie. Kürzlich sagte der Gründer der japanischen Bekleidungsmarke Uniqlo, Tadashi Yanai, die Vereinigten Staaten würden Unternehmen in der Frage der Baumwolle aus Xinjiang zwingen, „Loyalität“ zu zeigen. Uniqlo werde sich an einem solchen „Spiel“ aber nicht beteiligen.

Die internationale Gemeinschaft kann klar erkennen, wer die Welt zwingt und wer die internationale Ordnung und die multilateralen Regeln untergräbt. Souveräne Staaten sind unabhängig von ihrer Größe und Macht völkerrechtlich gleichgestellt, und Unternehmen handeln nach den Gesetzen des Marktes. Die Vereinigten Staaten können sich nicht wirklich stark machen, indem sie sich auf Zwangsdiplomatie verlassen, sondern werden so nur zunehmend von der Welt isoliert werden.