Pressefreiheit ist kein politisches Werkzeug des Westens zur Unruhestiftung in Hongkong

2021-12-31 10:26:08

Angesichts der rechtmäßigen Strafverfolgungsmaßnahmen der Hongkonger Polizei gegen die Online-Medienorganisation „Stand News“ hat US-Außenminister Antony Blinken am Mittwoch in einer Erklärung China verleumderisch vorgeworfen, die Pressefreiheit in Hongkong verletzt zu haben. Einige westliche Länder wie Großbritannien, Kanada und Australien haben ebenfalls ähnliche Vorwürfe erhoben, was kontinuierlich ihre boshafte Absicht der Sabotage des Wohlstands und der Stabilität in Hongkong bloßstellt.

Der Hongkonger Öffentlichkeit zufolge sind die Maßnahmen der Hongkonger Polizei gegen „Stand News“ eine vollkommen rechtmäßige Aktion und haben nichts mit „Pressefreiheit“ zu tun.

Bei einem Rückblick auf die Geschichte von „Stand News“ kann man leicht sehen, dass sie oft Berichte zur Beschönigung von Gewalttaten und zur Aufhetzung einer polizeifeindlichen Stimmung veröffentlicht hat. „Stand News“ ist auf keinen Fall eine normale Medienorganisation, sondern ein Vertreter der chinafeindlichen Hongkonger Unruhestifter, die den Vorwand der „Pressefreiheit“ nutzen, und starke Charakteristika von Staats- und Regierungsfeindlichkeit aufweist.

Die Hongkonger Polizei hat mit der Veröffentlichung aufhetzender Publikation verdächtigte Personen dieser Medienorganisation festgenommen, was eine gerechte Handlung zur Wahrung der nationalen Sicherheit sowie zur Verteidigung der Rechtsstaatlichkeit und gesellschaftlichen Ordnung Hongkongs ist. Allerdings haben einige westliche Politiker mit Anthony Blinken an der Spitze die Taten der Verdächtigen mit „Pressefreiheit“ als Ausrede gerechtfertigt. Dies stellt eine schwere Beleidigung des Geistes der Rechtsverwaltung und eine grobe Verletzung der Idee von Pressefreiheit dar.

Westliche Politiker plädieren immer für „Pressefreiheit“. Allerdings hat sich ihr eigenes inländisches Umfeld für Pressefreiheit immer weiter verschlechtert. Statistiken zufolge ereigneten sich vom 26. Mai bis zum 10. Juni 2020 in 64 US-Städten insgesamt 405 Verletzungen der Pressefreiheit, darunter 58 Festnahmen von Medientätigen und 86 Angriffe auf Journalisten. Sind die US-Politiker angesichts solcher Tatsachen überhaupt dazu qualifiziert, die Situation der Pressefreiheit in Hongkong zu kommentieren?

Die Hongkong-Angelegenheiten gehören voll und ganz zu den inneren Angelegenheiten Chinas. Keine fremde Kraft darf sich darin einmischen. Westliche Politiker müssen die Tatsachen respektieren, die Haupttendenz klar erkennen und umgehend ihre Sabotage der Rechtsstaatlichkeit Hongkongs sowie ihre Einmischung in die Angelegenheiten Hongkongs und die inneren Angelegenheiten Chinas einstellen. Die historische Strömung einer Veränderung von Unruhe hin zu Stabilität ist unaufhaltsam. Die hässliche, heuchlerische Doppelmoral-Farce des Westens muss so bald wie möglich enden!

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