Die Wahlen des 7. Legislativrats der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong sind reibungslos beendet worden. Am Montag hat das Pressebüro des chinesischen Staatsrats das Weißbuch „Demokratische Entwicklung in Hongkong unter „Ein Land, Zwei Systeme“ veröffentlicht. Darin werden der Entstehungs- und der Entwicklungsprozess der Demokratie in Hongkong zusammengefasst und der prinzipielle Standpunkt der Zentralregierung zur Unterstützung Hongkongs für die Entwicklung des den eigenen Gegebenheiten entsprechenden demokratischen Systems erläutert.

Die Praxis hat bewiesen, dass das von der KP Chinas und der chinesischen Regierung ins Leben gerufene demokratische System in Hongkong, das der Richtlinie „Ein Land, Zwei Systeme“ und den konkreten Gegebenheiten der Sonderverwaltungszone entspricht, die umfassenden demokratischen Rechte und Freiheit der Hongkonger Bürger von Grund auf gewährleistet hat. Die chinesische Zentralregierung hat enorme Bemühungen um die Förderung der demokratischen Entwicklung in Hongkong geleistet.

An den genannten Wahlen sind mehr als 1,3 Millionen Hongkonger Bürger beteiligt. 90 kompetente Patrioten sind dabei gewählt worden. Die Wahlen des Hongkonger Legislativrats haben die umfassende Repräsentation, politische Inklusion, balancierte Beteiligung und faire Konkurrenz verkörpert.

Die Tatsachen in den vergangenen 24 Jahren haben bewiesen, dass eine blinde Verfolgung der westlichen Demokratie nur Hongkong Chaos gebracht hat. Hongkong muss einen den eigenen Gegebenheiten entsprechenden Weg zur Entwicklung der Demokratie finden. Dabei müssen die Richtlinie „Ein Land, Zwei Systeme“ und das Hongkonger Grundgesetz eingehalten und das Prinzip „Verwaltung Hongkongs durch Patrioten“ durchgesetzt werden. Gemäß der lokalen Realität wird die demokratische Entwicklung ordnungsmäßig vorangetrieben. Die chinesische Zentralregierung ist nach wie vor der Leiter, Befürworter und Förderer der demokratischen Entwicklung in Hongkong und Schützer der Grundinteressen von allen Hongkonger Bürgern.

Mittlerweile haben verschiedene Gesellschaftsschichten starke Erwartungen an die neuen Hongkonger Legislativen. Die demokratische Entwicklung in der chinesischen Sonderverwaltungszone weist eine neue Situation auf. Die Zentralregierung wird kontinuierlich Hongkong unterstützen, den den eigenen Gegebenheiten entsprechenden Weg der demokratischen Entwicklung zu verfolgen. Die Demokratie dort wird nach der Orientierung der gutartigen Verwaltung gefördert. Störungen und Sabotagen von allen fremden Kräften sind zum Scheitern verurteilt. Der Weg der demokratischen Entwicklung in Hongkong wird immer breiter!