Am Montag hat eine chinesische Denkfabrik den Forschungsbericht mit dem Thema „10 Fragen über die Demokratie in den USA“ veröffentlicht. Darin heißt es, in den USA könnten unter dem Vorwand der „Demokratie“ nur „Geldgeber“ ihren Willen verwirklichen.

Zahlreiche Tatsachen hätten bewiesen, dass Geld die Amme der amerikanischen Politik sei. Das zeige sich in allen Gliedern bei der Wahl, Gesetzgebung und Administration. Die Demokratie amerikanischen Stils sei „ein Spiel der Reichen“ auf der Basis der Kapitalmittel.

Unter den Einflüssen der Kapitalmittel nutzten amerikanische Politiker ihre Macht natürlich nur für einige wenige Reiche. Die Ansprüche und Interessen von zahlreichen gewöhnlichen Bürgern werden ignoriert. Laut einer Studie von der amerikanischen Princeton University und Northwestern University 2014 über zirka 1.800 politische Maßnahmen der USA sind solche Maßnahmen fast voll und ganz von Reichen sowie Interessengruppen der Konzerne ausgearbeitet worden. Es hat fast kein Einfluss der gewöhnlichen Bürger darauf gegeben.

Ob das demokratische System eines Landes gut ist oder nicht, kommt darauf an, ob die Bevölkerung des Landes damit zufrieden ist. Es ist gar nicht wichtig, welche schöne Zusagen die Politiker gemacht haben.

Hat die Demokratie der USA jetzt die Grundrechte der Amerikaner bei Existenz, beim Leben und der Bildung gewährleistet? Einer Studie von 2020 bezüglich 163 Ländern haben nur drei Länder, darunter auch die USA, beim „Index der gesellschaftlichen Entwicklung“ in den vergangenen Dutzenden Jahren eine Schrumpfung aufgewiesen. Die Senkung des Indexes der USA ist am größten.

Der „Amerikanische Traum“ wird als ein sogenannter glänzender Leuchtturm der Demokratie amerikanischen Stils betrachtet. Allerdings haben zurzeit zahlreiche Tatsachen bewiesen, dass es überall in den USA Klagen gibt, dass „der Traum bereits tot ist“. Bis Ende 2020 hatten mehr als 50 Millionen Amerikaner nicht genügend Lebensmittel, also zirka 50 Prozent mehr gegenüber 2019. Mehr als 220.000 Menschen sind obdachlos. Aufgrund der Tatlosigkeit der Politiker sind Armut, Arbeitslosigkeit, Familiengewalt und Drogenmissbrauch die direkten Ursachen der Obdachlosigkeit von zahlreichen Amerikanern.

Das Wesen der Demokratie liegt darin, dass das Volk die Rechte hat. Das Volk soll der Herr des Landes sein. Sind die USA überhaupt qualifiziert, von der „Demokratie“ zu sprechen? Ist die Supermacht überhaupt qualifiziert, als ein Vorbild für alle Länder weltweit zu fungieren? In Zeiten, in denen die Kapitalpolitik zu einer „Geschwulst“ der amerikanischen Gesellschaft geworden ist, die schwer auszurotten ist, hat die US-Regierung dennoch den Mut, den sogenannten „Demokratiegipfel“ zu veranstalten. Das ist wirklich große Ironie.