Die chinesische Regierung hat am Samstag in einem Weißbuch über die Demokratie in China das Konzept, den institutionellen Aufbau und die erfolgreiche Praxis der Demokratie in China umfassend erläutert und dazu festgestellt, dass die Herrschaft des Volkes das Wesen und der Kern der Demokratie in China ist.

Demokratie bedeutet ursprünglich „Herrschaft des Volkes“ und „das Recht liegt beim Volk“. Die westlichen Länder haben dies jedoch lange Zeit verfremdet und verzerrt, und die Prinzipien im westlichen Wahlsystem wie „eine Person, eine Stimme“ und Parteienwettbewerb für die einzigen Kriterien der Demokratie erklärt. Die unermüdlichen Bemühungen der Kommunistischen Partei Chinas in den seit ihrer Gründung vergangenen 100 Jahren und insbesondere die seit dem 18. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas energisch vorangetriebene Praxis einer umfassenden Volksdemokratie haben gezeigt, dass es verschiedene Wege zur Verwirklichung der Demokratie gibt und dass der beste Weg derjenige ist, der den Bedürfnissen des Volkes entspricht. Der Schlüssel zur Demokratie eines Landes liegt darin, ob das Volk wirklich der Herr ist oder nicht.

Nehmen wir Wahlen als Beispiel. Die Wahl der Abgeordneten der Volkskongresse auf allen Ebenen in China besteht aus direkten und indirekten Wahlen. Die Abgeordneten auf Kreis- und Gemeindeebene werden direkt von den Wählern gewählt. Derzeit finden in China allgemeine Wahlen zu den Volkskongressen auf Kreis- und Gemeindeende statt, an denen sich mehr als 1 Milliarde Wähler beteiligen, womit es sich um die größten Wahlen der Welt handelt. Dies ist die lebendigste Praxis der Volksdemokratie in Chinas gesamtem Prozess.

Schauen wir uns auch noch einmal die Entscheidungsfindung an. In China werden alle wichtigen gesetzgeberischen Entscheidungen nach einem demokratischen Verfahren und auf der Grundlage einer wissenschaftlichen und demokratischen Entscheidungsfindung getroffen. Immer mehr Stimmen von der Basis erreichen die Entscheidungsebene auf allen Ebenen, und immer mehr öffentliche Meinungen werden in wichtige Regierungsentscheidungen umgesetzt.

„Welche Art von Demokratie ist die wahre Demokratie? Es gibt eigentlich nur zwei Kriterien - 'ob das Volk zufrieden ist' und 'ob das Volk der Regierung vertraut'.“ Dies sagt Charles Onunaiju, Direktor des Zentrums für Chinastudien in Nigeria, und er ist der Ansicht, dass China ein Modell der demokratischen Regierungsführung gefunden hat, das den Bedingungen des Landes und den Lebensumständen der Menschen entspricht. Daten aus Umfragen westlicher Institute zeigen, dass die Zufriedenheit der chinesischen Bevölkerung mit der chinesischen Regierung jedes Jahr über 90 Prozent liegt. Dies ist der beste Beweis für die starke Vitalität der Demokratie in China.

Die Demokratie ist vielfältig und die Welt ist bunt. Die erfolgreiche Praxis der Demokratie in China ist ein starker Beweis dafür, dass die Demokratie westlicher Prägung nicht die einzige und allumfassende Form der Demokratie der Menschheit ist und dass der Westen nicht die Macht hat, Demokratie zu definieren und zu beurteilen. China wird auch in Zukunft die Volksdemokratie im vollständigen Prozess weiterentwickeln, die Demokratisierung der internationalen Beziehungen fördern und die Entwicklung und den Fortschritt der politischen Zivilisation der Menschheit vorantreiben.