„Die 6. Plenartagung des XIX. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas fand vom 8. bis zum 11. November 2021 in Beijing statt. Anwesend waren 197 Mitglieder und 151 Kandidaten des Zentralkomitees der KP Chinas.“ Mit diesen nüchternen Worten beginnt das – um die offizielle Bezeichnung zu verwenden – „Kommuniqué der 6. Plenartagung des XIX. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas“. Und solche Plenartagungen haben in der Politik der VR China einen nicht zu überschätzenden Stellenwert. Denn das Zentralkomitee ist vor allem das höchste Leitungs-Gremium der Partei. Alle fünf Jahre vom Nationalen Kongress der KPCh neu gewählt, geben die Plenartagungen vor allem Aufschluss über den weiteren Weg der chinesischen Politik in zentralen Fragen. Der jeweils 6. Tagung sagt man nach, dass in ihr regelmäßig Grundsatz- und Zukunftsfragen auf der Agenda stehen. So auch diesmal, oder man kann auch sagen: Viel mehr als das. Diese Tagung war schon eine ganz besondere, herausragende. Das erschließt zunächst einmal der zeitliche Kontext. Die Tagung war nach der Feier des 100. Jubiläums der KPCh im vergangenen Juli ein weiteres prägendes Ereignis in der VR China in diesem Jahr. Und dieses Jubiläum markiert auch ein zentrales Moment in dem eingangs genannten Kommuniqué. Die Geschichte und Erfolge der Partei stehen nämlich in dessen Mittelpunkt. Dabei lassen sich drei Phasen auf dem Erfolgsweg Chinas unterscheiden: Da war zunächst die Phase unter Mao Zedong, als es darum ging, die sozialistische Revolution zu vollziehen und den sozialistischen Aufbau voranzutreiben. In theoretischer Hinsicht ist dabei von der „Sinisierung des Marxismus“ die Rede, also die Wurzeln dessen, was wir heute unter „Sozialismus chinesischer Prägung“ verstehen. Die zweite Phase ist der Beginn des Reform- und Öffnungspolitik unter Deng Xiaoping, im Kommuniqué als „Deng-Xiaoping-Theorie“ bezeichnet und mit den Worten umschrieben: „Unsere Partei befreite das Denken, suchte die Wahrheit in den Tatsachen und traf die historische Entscheidung, den Schwerpunkt der Arbeit von Partei und Staat auf den Wirtschaftsaufbau zu verlagern sowie die Reform und Öffnung einzuführen.“ Als dritten Schritt würdigt das Kommuniqué Xi Jinping als Hauptschöpfer des „Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter“. Diese Ideen formten die Weiterentwicklung des Marxismus‘ im gegenwärtigen China und im 21. Jahrhundert. Sie bildeten die Quintessenz der Kultur und des Geistes Chinas im neuen Zeitalter und sie stellten einen neuen Durchbruch bei der Sinisierung des Marxismus dar. Ein internationaler China-Experte brachte diese drei Phasen auf die kurze Formel: Unter Mao stand China auf, unter Deng wurde China reich und unter Xi wurde und wird China stark. Was mich an diesem historischen Ansatz der Entschließung besonders beeindruckt, ist das Bekenntnis zur Kontinuität der eigenen Geschichte. Mag es in dieser Geschichte auch zuweilen Verwerfungen gegeben haben wie die sogenannte „Kulturrevolution“: Partei und Land haben immer die Kraft aufgebracht, die notwendigen Umsteuerungen vorzunehmen und den Erfolgsweg Chinas fortzusetzen.

Nunmehr unter Xi Jinping hat China markante Schritte vollzogen, nicht nur im wirtschaftlichen Bereich, sondern vor allem zum Wohle der Bevölkerung. Hierzu zählen namentlich die Beseitigung der Armut und die Schaffung einer Gesellschaft von bescheidenem Wohlstand. Auf dieser Grundlage stellt die 6. Plenartagung zugleich den Startschuss für die weitere Gestaltung der Zukunft dar, und zwar mit der Forderung, mit zähem Fleiß hart zu arbeiten und mutig und entschlossen voranzuschreiten, um weiter für die Verwirklichung des zweiten Jahrhundertziels und des Chinesischen Traums vom großartigen Wiederaufleben der chinesischen Nation zu kämpfen. Dieses zweite Jahrhundertziel – formuliert von Xi Jinping bereits 2017 - ist der 100. Jahrestag der Gründung der VR China 2049, an dem nach dem Modernisierungszwischenziel 2035 ein „großes modernes sozialistisches Land“ geschaffen sein soll, „reich, stark, demokratisch, kulturell fortgeschritten, harmonisch und schön“. Dieser Weg hat jetzt begonnen.

Dr. Michael Borchmann

Ministerialdirigent a.D. (Land Hessen), früherer Abteilungsleiter (Director General) Internationale Angelegenheiten

Mitglied des Justizprüfungsamtes Hessen a.D.

Senior Adviser der CIIPA des Handelsministeriums der VR China