„Die Welt steht erneut an einem Scheideweg der Geschichte. Ich bin der festen Überzeugung, dass der Strom der friedlichen Entwicklung und des Fortschritts der Menschheit unaufhaltsam ist.“ Dies betonte der chinesische Staatspräsident Xi Jinping am Dienstag in seiner per Video aus Beijing übertragenen Rede in der Generaldebatte der 76. Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen. Darin legte er eine Reihe neuer Ideen und Initiativen zu Themen wie Solidarität gegen die Pandemie und wirtschaftlicher Aufschwung vor.

Gegenwärtig tritt die Welt aufgrund der schwerwiegenden Veränderungen und der beispiellosen Pandemie in eine neue Phase der Turbulenzen und des Wandels ein, und die menschliche Gesellschaft steht erneut an der Schwelle einer historischen Entscheidung. Wie kann man den von allen Völkern angestrebten Frieden und die Entwicklung erreichen? Dazu hat China wieder einmal eine Lösung angeboten.

„Wir müssen die Pandemie besiegen und diesen großen Kampf gewinnen, der die Zukunft und das Schicksal der Menschheit betrifft.“ „Wir müssen uns für die Erholung unsere Volkswirtschaften und für eine stärkere, umweltfreundlichere und gesündere globale Entwicklung einsetzen.“ „Wir müssen die Solidarität stärken und das Konzept der internationalen Beziehungen des gegenseitigen Respekts und der Win-Win-Zusammenarbeit praktizieren.“ „Wir müssen die Global Governance verbessern und echten Multilateralismus praktizieren.“ – Dieser „Vier-Punkte-Vorschlag“ Xi Jinpings ist die Antwort auf die wichtigsten und dringendsten Fragen, mit denen die Welt heute konfrontiert ist, und spiegelt die allgemeinen Bestrebungen und gemeinsamen Erwartungen der internationalen Gemeinschaft und dabei insbesondere der Entwicklungsländer wider.

Die Überwindung der Pandemie ist eine dringende Angelegenheit. Xi Jinping betonte, wie wichtig es sei, Impfstoffe zum globalen öffentlichen Gut zu machen und die weltweite wissenschaftliche Rückverfolgung des Virus zu unterstützen. Er kündigte an, dass China innerhalb eines Jahres zusätzlich zu den 100 Millionen US-Dollar, die für die COVAX-Initiative gespendet wurden, 100 Millionen kostenlose Impfstoffdosen an Entwicklungsländer spenden werde. Dies ist ein klares Zeichen dafür, dass China seinen Teil zum weltweiten Kampf gegen die Pandemie beiträgt.

Die Pandemie hat die Entwicklungsunterschiede zwischen den Ländern verschärft. Gleichzeitig hat die neue industrielle Revolution den Entwicklungsländern aber auch neue Möglichkeiten eröffnet, eine sprunghafte Entwicklung zu erreichen. Vor diesem Hintergrund schlug Xi Jinping zum ersten Mal eine globale Entwicklungsinitiative vor, in der er dazu aufrief, sich an die Grundsätze zu halten, „der Entwicklung Priorität einzuräumen“, „das Volk in den Mittelpunkt zu stellen“, „innovationsgetrieben und handlungsorientiert zu sein“ und „mit der Natur zu koexistieren“.

Ebenso beeindruckend für die Welt war die Äußerung des chinesischen Staatsoberhauptes über internationale Beziehungen und Multilateralismus. „Demokratie ist nicht das Monopol eines Landes, sondern das Recht aller Völker“, „Externe militärische Interventionen und so genannte demokratische Umgestaltungen sind schädlich“. Diese Aussagen stehen der derzeit noch praktizierten internationalen Ordnung direkt gegenüber und sind von großer praktischer Bedeutung. Sie tragen dazu bei, eine neue Art von internationalen Beziehungen aufzubauen, die auf gegenseitigem Respekt, Fairness und Gerechtigkeit sowie auf einer für beide Seiten vorteilhaften Zusammenarbeit beruhen, und das internationale System mit den Vereinten Nationen als Kern und die auf dem Völkerrecht basierende internationale Ordnung fest aufrechtzuerhalten.

„Jeder verantwortungsbewusste Politiker muss die Frage der Zeit beantworten und mit Zuversicht, Mut und Engagement eine historische Entscheidung treffen.“ Die Reihe neuer Ideen und Initiativen, die Xi Jinping auf dieser Tagung der Generalversammlung ankündigte, sind ein deutlicher Beweis dafür, dass China schon immer ein Förderer des Weltfriedens, ein Unterstützer der globalen Entwicklung, ein Verteidiger der internationalen Ordnung und ein Bereitsteller öffentlicher Güter war und der Welt mit seiner eigenen neuen Entwicklung sicherlich neue Möglichkeiten bieten wird.