China ist kein „institutioneller Gegner“ der EU

2021-09-17 16:39:27

Am Mittwoch hat das Europäische Parlament den „Bericht über eine neue China-Strategie der EU“ angenommen, in dem eine neue Strategie für das Engagement der EU gegenüber China gefordert wird. Einerseits bezeichnet der Bericht China als „wichtigen Partner“, andererseits greift er China unter dem Vorwand der „Menschenrechte“ an und behauptet, China sei ein „institutioneller Gegner“. Ein Sprecher der chinesischen Vertretung bei der EU erklärte daraufhin am Donnerstag, der Bericht übertreibe die ideologischen und wertmäßigen Unterschiede zwischen China und Europa, mache anmaßende Bemerkungen über Chinas politische, wirtschaftliche, soziale und außenpolitische Maßnahmen, diktiere die Fragen im Zusammenhang mit Hongkong, Xinjiang und Taiwan auf der Grundlage von Vorurteilen und Lügen und mische sich gewaltsam in die inneren Angelegenheiten Chinas ein. Das verletze die grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen und die Verpflichtungen der europäischen Seite in diesen Fragen.

China und Europa sind Partner und ihre gemeinsamen Interessen überwiegen bei weitem ihre Unterschiede. Der Europaabgeordnete Manu Pineda sagte, die EU müsse verstehen, dass es durchaus möglich sei, bilaterale Beziehungen zu China aufzubauen, die auf gegenseitigem Respekt und Vertrauen sowie auf gemeinsamen Interessen beruhten.

Wenn die EU den breiten Konsens und die gemeinsamen Interessen zwischen China und der EU ignoriert, an ideologischen Vorurteilen und engem geopolitischen Denken festhält, Konfrontation und Wettbewerb übertreibt und sich sogar in die inneren Angelegenheiten Chinas einmischt, wird sie den Beziehungen zwischen China und der EU mehr schaden als nützen.

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