Litauens Verletzung der Untergrenze von China führt zu drastischer Verschlechterung der bilateralen Beziehungen

2021-08-11 16:04:21

(Foto: Visual People)

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Die litauische Regierung hatte vor kurzem angekündigt, eine Errichtung der sogenannten „Vertretung“ der Taiwaner Behörden im Namen von „Taiwan“ zu erlauben. Am Dienstag hat China beschlossen, den Botschafter in Litauen abzuberufen und Litauen aufzufordern, seinen Botschafter in China ebenfalls zurückzurufen. Die drastische Verschlechterung der chinesisch-litauischen Beziehungen ist darauf zurückzuführen, dass Litauen in der Taiwan-, Hongkong- und Xinjiang-Frage wiederholt Chinas Untergrenze verletzt und die Kerninteressen der Volksrepublik direkt herausgefordert hat. Dafür ist China gar nicht verantwortlich.

Cui Hongjian, Direktor des Europa-Instituts der chinesischen Akademie für internationale Fragen, ist der Ansicht, dass Chinas Maßnahme ein direktes Resultat der Verletzung der Kerninteressen und Untergrenze Chinas durch Litauen sei. Seit dem Amtsantritt der neuen Regierung hat Litauens Außenpolitik eine drastische Wende aufgewiesen. Angesichts der Eindämmung bzw. Unterdrückung Chinas durch die USA hat sich Litauen „parteiisch“ mit den Vereinigten Staaten verhalten mit dem Ziel, die Unterstützung der Supermacht zu erwerben. Der litauische staatliche Radio- und Fernsehsender behauptete direkt in einem Beitrag, dass hoffentlich Litauens fester Standpunkt gegenüber China die Aufmerksamkeit von Washington auslösen könnte. Dies sei ein Signal an die Biden-Regierung. Die britische Presseagentur Reuters kommentierte, Litauen habe bereits bei der vom Westen geförderten härteren Außenpolitik gegen China und Russland eine „Hauptrolle“ eingenommen.

Laut der Webseite von Voice of America nahmen mehrere Experten an, dass die USA der Drahtzieher hinter den Kulissen bei der Errichtung der sogenannten „Vertretung“ der Taiwaner Behörden in Litauen seien. Kurz nach der Errichtung der „Vertretung“ hatte das Ostasien-Amt des US-Außenministeriums dies umgehend gelobt.

Zur Entscheidung Chinas über die Abberufung des Botschafters hat das litauische Außenministerium in einer Erklärung auf seiner Webseite erneut bekräftigt, dass Litauens Festhalten an dem „Ein-China“-Prinzip unverändert bleibe. Dazu meinte Cui Hongjian, dies sei tatsächlich eine „sophistische Rechtfertigung mit Ausflüchten“. Die Erlaubnis der Etablierung der sogenannten „Vertretung“ der Taiwaner Behörden im Namen von „Taiwan“ durch Litauen sei im Wesentlichen eine Verletzung des „Ein-China“-Prinzips. Einerseits verletze Litauen wiederholt Chinas Kerninteressen, und andererseits benehme sich das Land so, als ob es ungerecht behandelt worden sei. Dies sei für China inakzeptabel.

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