Das US-Verteidigungsministerium hat am Mittwoch einen Waffenverkauf von 750 Millionen US-Dollar an Taiwan bekanntgegeben. Dies ist das erste Mal seit dem Amtsantritt der derzeitigen US-Regierung.

Dies stellt eine schwerwiegende Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas dar, verletzt die Souveränität und die Sicherheitsinteressen Chinas und auch das Völkerrecht und die grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen. Mit dem Waffenverkauf verstoßen die USA zudem gegen das Ein-China-Prinzip und die drei gemeinsamen Kommuniqués zwischen China und den USA, insbesondere das Kommuniqués vom 17. August. China hat bereits seinen entschiedenen Widerstand dagegen zum Ausdruck gebracht und wird entsprechend der Entwicklung der Lage entschlossen legitime und notwendige Gegenmaßnahmen ergreifen.

Seit ihrem Amtsantritt in diesem Jahr hat die derzeitige US-Regierung die Fehler der vorherigen Regierung in der Taiwan-Frage nicht korrigiert, sondern ihr „Spiel mit dem Feuer“ intensiviert. Eine Reihe von Maßnahmen der USA hat zu wachsenden Spannungen in Taiwan geführt. Dies hat der Außenwelt deutlich gemacht, dass die Vereinigten Staaten der größte Zerstörer von Frieden und Stabilität in der Taiwan-Straße und der größte Verursacher von Sicherheitsrisiken in der Taiwan-Straße sind.

Taiwan ist ein untrennbarer Teil Chinas. In der Taiwan-Frage wird China niemals zulassen, dass die Vereinigten Staaten immer wieder an Chinas „rote Linie“ stoßen, und es wird auch nicht zulassen, dass sich externe Kräfte in irgendeiner Weise in die inneren Angelegenheiten Chinas einmischen.

In den letzten Jahren haben die USA ihre so genannte „Indien-Pazifik-Strategie“ auf der Grundlage ihres strategischen Plans zur umfassenden Eindämmung Chinas intensiviert, wobei sie Taiwan als eines ihrer Glieder betrachten und versuchen, es zum Spielball der Eindämmung Chinas zu machen. Die Behörden in Taiwan glauben, dass sie durch die Umarmung der USA ihr Kapital und ihren Einfluss gegenüber dem Festland erhöhen können, und übertreiben auf der Insel häufig die so genannte „militärische Bedrohung Taiwans durch das Festland“, indem sie versuchen, in großem Umfang amerikanische Waffen zu kaufen und von der „Suche nach Unabhängigkeit mit Gewalt“ fantasieren. Diese amerikanischen Waffen werden Taiwan nicht die geringste Sicherheit bringen, abgesehen davon, dass sie das Geld des Volkes verschwenden.

Die Wiedervereinigung Chinas ist unausweichlich und ein historischer Prozess, der von niemandem und von keiner Macht aufgehalten werden kann. Die USA müssen ihr Wort halten, sich an das Ein-China-Prinzip halten, den Waffenverkauf an Taiwan und die militärischen Beziehungen zwischen den USA und Taiwan einstellen und das Waffenverkaufsprogramm an Taiwan unverzüglich zurückziehen. Jeder gefährliche Schritt zur Unterstützung einer „Unabhängigkeit Taiwans“ wird sicherlich einen hohen Preis haben!