13 Monate nachdem dem Afro-Amerikaner George Floyd in Minneapolis durch den Druck des Knies eines Polizisten auf sein Genick tödlich die Luft abgeschnürt wurde, atmet ein großer Teil Amerikas tief durch: Der weiße Ex-Polizist Derek Chauvin muss nun für über 22 Jahre ins Gefängnis. Es kam bislang selten vor, dass ein US-Polizist wegen Gewalt und Mord von einem Gericht verurteilt wurde.

Doch ein Teil der Amerikaner ist dennoch unzufrieden mit diesem Urteil. Zwar sprach Chauvin der Floyd-Familie kurz sein Beileid aus, er entschuldigte sich aber nicht und zeigte auch keine Reue. Durch einen einzelnen Fall könne die systematische Rassendiskriminierung in den USA nicht geändert werden, so der Tenor. „Es ist erst gerecht, wenn Farbige nicht mehr befürchten müssen, allein wegen ihrer Hautfarbe von der Polizei getötet zu werden“, sagte ein Anwalt der Floyd-Familie. Diese Aussage macht deutlich, dass die Menschenrechte der ethnischen Minderheiten in den USA mit Füßen getreten werden.

Tatsache ist, dass Polizeigewalt und Rassendiskriminierung in den USA kein Ende gesetzt wurde. Eine unabhängige Untersuchung ergab, dass 28 Prozent der 2020 von US-Polizisten getöteten Menschen Afro-Amerikaner waren, die nur einen Anteil von 13 Prozent der gesamten US-Bevölkerung ausmachten.

Die „Washington Post“ wies in einem Artikel darauf hin, Polizeigewalt und Rassendiskriminierung seien auf die interne Kultur des US-Polizeisystems zurückzuführen. Ohne grundsätzliche Reformen von innen seien alle anderen oberflächlichen Reformanträge zum Scheitern verurteilt.

Die Idee der „Überlegenheit der Weißen“ ist heutzutage tief in der US-Gesellschaft verwurzelt. Hinzu kommen einige US-Politiker, die nur tatenlos da sitzen oder sogar die Menschen aufhetzen. All dies führt dazu, dass Rassismus in den USA umfassend, systematisch und dauerhaft existiert. Dementsprechend müssen die ethnischen Minderheiten in den USA Einbußen in den Menschenrechten wie Verteilung von Vermögen, Gesundheit, Beschäftigung, Bildung und politische Mitwirkung hinnehmen.

Ironischerweise ignorieren einige US-Politiker den Schandfleck des Landes in der Menschenrechtsfrage jedoch und zeigen mit dem Finger auf andere Staaten. So haben die USA und einige westliche Länder auf der Sitzung des 47. UN-Menschenrechtsrats China unter dem Vorwand der Xinjiang-, Hongkong- und Tibet-Frage abermals verleumdet und attackiert. 90 Staaten haben aber inzwischen ihre Unterstützung für die Volksrepublik ausgesprochen. Die Ukraine hat sogar die unterzeichnete Erklärung über die Menschenrechtssituation in Xinjiang zurückgezogen. Die Versuche, China zu attackieren, sind also vergebens.