Chinas offizielles Weißbuch "Chinas neues politisches Parteiensystem" wurde am Freitag veröffentlicht, und es öffnet der Außenwelt ein Fenster zum Verstehen des chinesischen politischen Parteiensystems.

Im Gegensatz zum Mehrparteiensystem, das in westlichen Ländern üblich ist, gibt es in China ein System der überparteilichen Zusammenarbeit und der politischen Konsultation, das von der Kommunistischen Partei Chinas geleitet wird. Dieses neue politische Parteiensystem ist ein Produkt von Chinas historischem Erbe, kulturellen Traditionen und wirtschaftlicher und sozialer Entwicklung.

Martin Jacques, ein leitender Forscher an der Universität von Cambridge in Großbritannien, hat seine Gedanken über Chinas Parteiensystem so ausgedrückt: "Das langjährige Argument im Westen ist, dass ein Mehrparteiensystem ein großer Vorteil der Demokratie ist und Parteistarre und Stagnation verhindern kann. Tatsächlich aber hat die Kommunistische Partei Chinas Wege gefunden, sich lebendig und jung zu halten, während sich westliche Parteien zunehmend von den Menschen, die sie vertreten, entfremdet haben."

In den letzten Jahren haben immer mehr westliche Beobachter, wie Martin Jacques, die Merkmale und Vorteile von Chinas Parteiensystem rational analysiert.

Was ist "neu" an Chinas neuem politischem Parteiensystem? Zunächst einmal liegt es an der besonderen Beziehung zwischen den verschiedenen politischen Parteien.

Was die Rollen angeht, so umfasst Chinas neuartiges Parteiensystem die Kommunistische Partei Chinas und acht demokratische Parteien und Personen ohne Parteizugehörigkeit. Unter ihnen befindet sich die KP Chinas in einer leitenden und regierenden Position, während die demokratischen Parteien keine Oppositionsparteien im westlichen politischen Diskurs sind, sondern an der Regierung des Landes unter der Leitung der KP teilnehmen.

Hier kann man das Beispiel der Armutsbekämpfung nehmen. Bijie ist eine Stadt in Guizhou im Süden Chinas. Im Laufe der Jahre haben demokratische Parteien und Personen ohne Parteizugehörigkeit insgesamt 2,188 Milliarden Yuan RMB in das Pilotgebiet Bijie investiert und damit der Stadt geholfen, die Armut erfolgreich zu bekämpfen. Als teilnehmende Parteien haben die demokratischen Parteien der Regierungspartei geholfen, um das Problem der Armutsbekämpfung in einer zutiefst verarmten Region zu lösen, was nur unter Chinas neuem politischem Parteiensystem erreicht werden kann.

Zweitens ist Chinas neuartiges politisches Parteiensystem "neu" in der Einzigartigkeit seines Entscheidungsfindungsprozesses und seiner Mittel der Regierungsführung.

Die Kommunistische Partei Chinas und die acht demokratischen Parteien und Persönlichkeiten ohne Parteizugehörigkeit bringen Vertreter aus allen Gesellschaftsschichten zusammen, was sicherstellt, dass Chinas neues politisches Parteiensystem die Wünsche der Mehrheit respektiert und gleichzeitig die vernünftigen Forderungen der Minderheit berücksichtigt und die Interessen und Forderungen der verschiedenen Klassen und sozialen Gruppen besser vertreten kann.

Darüber hinaus bündelt Chinas neues Parteiensystem durch institutionalisierte Regelungen wie Parteikonsultation und demokratische Aufsicht die Ansichten und Vorschläge aller Parteien, fördert die wissenschaftliche und demokratische Entscheidungsfindung, vermeidet effektiv die Probleme der Vetopolitik und Schwierigkeiten bei der Umsetzung von Beschlüssen und gewährleistet die Kontinuität und Stabilität der staatlichen Politik.

Nach mehr als sieben Jahrzehnten der Entwicklung hat Chinas neues Parteiensystem eine "chinesische Lösung" zur Entwicklung der Parteipolitik in der heutigen Welt beigetragen. Es hat auch gezeigt, dass es kein universell anwendbares politisches Parteiensystem in der Welt gibt und dass ein gutes politisches Parteiensystem eines ist, das den nationalen Gegebenheiten entspricht und die Effektivität der Regierungsführung widerspiegelt.