Auf einer Pressekonferenz in Beijing erläuterten am Montag mehrere chinesische Beamte das Gesetz für den Freihandelshafen Hainan, dessen Umsetzung kürzlich angekündigt wurde. Dies sendet ein klares Signal, dass China seine Öffnung nach außen entschlossen ausbauen und die wirtschaftliche Globalisierung vorantreiben wird.

Am 1. Juni 2020 wurde mit der Einführung des Generalplans für den Bau des Freihandelshafens von Hainan, der Bau des Freihandelshafens vollständig eröffnet und erzielte seitdem bemerkenswerte Ergebnisse. Die Daten zeigen, dass sich die Waren – Im- und Exporte in der Provinz Hainan im Jahr 2020 auf 93,51 Milliarden RMB beliefen, wobei das Wachstum um 1,2 Prozent über dem nationalen Durchschnitt lag.

Die Verabschiedung des Hainan-Freihandelshafengesetzes ist ein wichtiger Schritt bei der Umsetzung einer politischen Anordnung in eine gesetzliche Regelung.

Die Freiheit und Erleichterung von Handel und Investitionen stehen im Mittelpunkt des Aufbaus des Freihandelshafens von Hainan, wie das Gesetz dies gesondert vorsieht. Zum Beispiel sieht das Gesetz in Bezug auf den Warenhandel den freien Ein- und Ausgang von Waren und Artikeln zwischen dem Ausland und dem Freihandelshafen Hainan vor, mit Ausnahme derjenigen, die in der Verbots- oder Einschränkungsliste aufgeführt sind. In Bezug auf den Handel mit Dienstleistungen betont das Gesetz die Einrichtung eines Verwaltungssystems mit einer Negativliste. Außerhalb dieser Negativliste wird der grenzüberschreitende Handel mit Dienstleistungen die gleiche Behandlung wie der inländische Dienstleistungshandel erhalten. Nach dem Motto "Rechtsstaatlichkeit ist das beste Geschäftsumfeld" wird die Umsetzung des Gesetzes für den Freihandelshafen Hainan ein attraktiveres Geschäftsumfeld schaffen und die Entschlossenheit und das Vertrauen der Unternehmen, insbesondere der ausländischen Unternehmen, weiter stärken.

Bei der Ausweitung der Öffnung ist die Risikoprävention und -kontrolle ebenso wichtig. Artikel 55 des Gesetzes legt fest, dass der Freihandelshafen ein Risikowarn-, Präventions- und Kontrollsystem einrichten muss, um größere Risiken zu verhindern und zu beheben. "Je größer die Fähigkeit zur Risikoprävention und -kontrolle ist, desto größer ist der Raum für Reformen und Öffnung." Auf der Grundlage der Risikokontrolle hat China in den letzten Jahren die systembasierte Öffnung gefördert. Mit der Einführung des Gesetzes hat China neue Schritte im Bereich der systemischen Öffnung unternommen.

Planmäßig wird das Geschäftsumfeld des Freihandelshafens Hainan bis zum Jahr 2025 generell das erstklassige Niveau in China erreichen. Bis zum Jahr 2035 wird das Geschäftsumfeld weiter optimiert sein. Und es soll eine neue Hochburg der offenen Wirtschaft Chinas werden und der Welt zeigen, dass Chinas offene Tür nicht geschlossen, sondern nur immer weiter geöffnet wird.