Bidens Europareise von Meinungsverschiedenheiten der „Werteallianz“ geprägt

2021-06-18 19:56:49

„Biden drängte, China auf die Tagesordnung aufzunehmen, obwohl seine europäischen Gesprächspartner resistent zu sein schienen“; „Am Ende unterzeichneten sie eine gemeinsame Erklärung, aber ohne konkrete finanzielle Verpflichtungen.“ Dies sind die beiden wichtigsten Sätze in der Zusammenfassung des US-Nachrichtensenders CNN über die Europareise von US-Präsident Joe Biden in der vergangenen Woche.

G7-Gipfel, NATO-Gipfel, US-EU-Gipfel … in der vergangenen Woche hat US-Präsident Biden bei seinem ersten Besuch in Europa seit seinem Amtsantritt versucht, eine sogenannte „Werteallianz“ gegen China zu schaffen. Aber wie hat die europäische Seite den Amerikanern darauf geantwortet?

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte zunächst ihre Position klar. Sie sagte während des G7-Gipfels, dass die G7 trotz der Differenzen weiter mit China und Russland zusammenarbeiten wollte, vor allem bei der Bekämpfung des Klimawandels und dem Schutz der Artenvielfalt. Der französische Präsident Emmanuel Macron sagte, dass die G7 kein „chinesenfeindlicher Club“ sei und mit China bei Themen wie Klimawandel, internationalem Handel und Entwicklungspolitik zusammenarbeiten sollte.

Nun ist es offensichtlich, dass die USA und Europa zwar sicherheitspolitische Verbündete sind, aber es gibt viele Meinungsverschiedenheiten zwischen den beiden Seiten, so dass die „transatlantische Partnerschaft“ schon lange nicht mehr so einheitlich und partnerschaftlich aussieht.

Die USA wollen einen „kleinen Kreis“ auf der Grundlage der Ideologie schaffen und die G7 in der Entwicklung der Infrastruktur, im wissenschaftlich-technischen Wettbewerb und in anderen Bereichen gegen China aufwiegeln. Damit würde die EU aber zweifellos auf Kosten ihrer eigenen Interessen die Kastanien für die USA aus dem Feuer holen, was der strategischen Autonomie der EU und ihrer Forderung nach einer Zusammenarbeit mit China widerspricht.

In den vergangenen vier Jahren hatte die vorherige US-Regierung eine unilateralistische Politik verfolgt, unter der auch die europäischen Länder sehr gelitten haben. Die jüngste Enthüllung eines langjährigen US-Abhörskandals gegen europäische Spitzenpolitiker hat das Vertrauen der Europäer in die USA weiter untergraben. Diese psychologische Entfremdung ist die „Achillesferse“ der amerikanisch-europäischen Beziehungen und kann nicht durch einen einzigen Besuch Bidens repariert werden.

Biden hofft, mit Europa gemeinsam China eindämmen zu können, aber seine strategischen Prioritäten und Entwicklungsinteressen stehen im Widerspruch zu denen Europas, und es ist schwierig, eine einheitliche Position zu China zwischen den USA und Europa oder sogar innerhalb der EU zu bilden. Noch wichtiger ist es, dass in den heutigen multipolaren internationalen Beziehungen solche ideologischen „kleinen Kreise“ dem historischen Trend zuwiderlaufen, und die amerikanisch-europäischen „Werteallianz“ ist eher ein Bluff und wird eine politische Show bleiben.

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