KP Chinas strebt größtmögliche gesellschaftliche Übereinkünfte an

2021-06-07 09:54:52

Dr. Zhang Xingying, ein Luftchemiker, beobachtet fast jeden Tag in der Beijinger Bodenstation der meteorologischen Satelliten die Dichte von CO2 in der Luft. Seitdem er im Jahre 2018 als Mitglied des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) fungiert, thematisieren seine Anträge immer die Bewältigung der Verschmutzungen und Reduktion der CO2-Emissionen. Wie Zhang Xingying haben mehr als 2000 Mitglieder des Landeskomitees der PKKCV und noch mehr lokale PKKCV-Mitglieder verschiedener Ebenen in ihren jeweiligen Fachbereichen für die Verwaltung der Regierung Vorschläge und Anregungen vorgelegt.

Die PKKCV ist ein wichtiges politisches System in Chinas Staatsverwaltung. In einem Bericht hat die amerikanische Presseagentur AP gemeint, als eine politische Beratungsorganisation sei die Wichtigkeit der PKKCV in den vergangenen Jahren immer größer geworden. Durch diese Plattform hätten PKKCV-Mitglieder zu gesellschaftlich aufmerksam beobachteten Fragen Vorschläge und Lösungen unterbreitet.

Thomas Meyer, ein deutscher SPD-Politologe, ist der Ansicht, dass die Offenheit der KP Chinas eine wichtige Ursache für ihre erfolgreiche Staatsverwaltung sei. Meyer fügte hinzu, Interessenansprüche von verschiedenen Gesellschaftsschichten oder Volksmassen könnten innerhalb der Partei verkörpert oder ausgedrückt werden. Vielfältige Ansichten und Interessenansprüche könnten in Diskussionen erläutert werden. Dieser Modernisierungsprozess sei nützlich für die chinesische Gesellschaft.

Gemäß dem Prinzip „Beratung über verschiedene Angelegenheiten und Bestimmung öffentlicher Angelegenheiten durch das Volk“ hat die Regierungspartei der Volksrepublik gesellschaftliche Übereinkünfte gesammelt. Damit hat sie den Staat zum ständigen Vorwärtsmarschieren geleitet. Xi Jinping, Generalsekretär des ZK der KP Chinas und Staatspräsident, hat die Bedeutung der gesellschaftlichen Übereinkünfte betont: „Es ist der wahre Sinn der Demokratie des Volkes, den größten gemeinsamen Nenner der Willen und Ansprüche der ganzen Gesellschaft zu finden.“

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