In letzter Zeit gerieten die chinesisch-europäischen Beziehungen in unruhiges Fahrwasser. Im März des laufenden Jahres hat die EU unter dem Vorwand der sogenannten Menschenrechtsfragen in Xinjiang Sanktionen gegen China verhängt. Anschließend hat China Gegensanktionen umgesetzt. In der vergangenen Woche wurde in einer vom Europäischen Parlament angenommenen Resolution gefordert, die Überprüfungen des chinesisch-europäischen Investitionsabkommen „einzufrieren“, bis China zuerst die Gegensanktionen aufhebt. Einige wenige europäische Politiker haben willkürlich Fragen wesensverschiedener Art miteinander verbunden und Wirtschafts- bzw. Handelsfragen politisiert, was inakzeptabel und undurchführbar ist.

Das chinesisch-europäische Investitionsabkommen ist nach siebenjährigen Verhandlungen abgeschlossen worden, was als ein hart erkämpfter Erfolg gilt. Wichtige europäische Medien sind der Ansicht, dass EU-Unternehmen mehr Möglichkeiten zum Markteintritt in China haben werden. Die britische Zeitung „The Guardian“ berichtete, der deutsche Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier habe nach der Annahme der genannten Resolution vom Europäischen Parlament nach wie vor seine Unterstützung für das Abkommen zum Ausdruck gebracht. Die Hongkonger Zeitung „South China Morning Post“ berichtete unter Berufung auf Statistiken des Europäischen Statistikamts, dass China bereits im vergangenen Jahr die USA übertroffen habe und zum größten Handelspartner der EU geworden sei. Das bilaterale Handelsvolumen machte 709 Milliarden US-Dollar aus, während das Handelsvolumen zwischen der EU und den USA sich auf 671 Milliarden US-Dollar belief.

Mehrere weitsichtige Europäer haben ihre Bemühungen um eine möglichst baldige Genehmigung des Abkommens nicht aufgegeben. Die Regierungen von 27 EU-Staaten haben keine Unterstützung für die Resolution des Europäischen Parlaments geäußert. Ein Sprecher der EU-Kommission betonte, seine Kommission zeige sich nach wie vor überzeugt, dass China und die EU von dem Abkommen profitieren würden. Der EU-Botschafter in China, Nicholas Chapuis, sagte vor kurzem, die betreffende technische Arbeit zum Text des Abkommens werde vorangetrieben.

Nach mehr als 40-jähriger Entwicklung ist bei den chinesisch-europäischen Beziehungen eine Lage von gegenseitiger Förderung, gemeinsamer Entwicklung und eingehender Integration aufgetreten. In letzter Zeit gibt es hinsichtlich der bilateralen Beziehungen Kämpfe zwischen zwei Kräften. Eine Kraft will die bilateralen Beziehungen kontinuierlich zur Orientierung von Kooperation und gemeinsamem Nutzen wahren. Die andere dagegen will die bilateralen Beziehungen in Konflikt, Konfrontation und Abkoppelung versetzen. Sowohl für die Wahrung des Multilateralismus und der internationalen Ordnung als auch für die Aufrechterhaltung der chinesisch-europäischen pragmatischen Kooperationen hat man viele Gründe, die bilateralen Beziehungen zu optimieren, aber keinen Grund, diese Beziehungen auf einen fehlerhaften Weg umzuleiten.