Ablehnung eines Taiwan-bezogenen Antrags durch die Weltgesundheitskonferenz zeigt die Unerschütterlichkeit des Ein-China-Prinzips

2021-05-25 20:05:51

Die 74. Weltgesundheitskonferenz hat am Montag einen Vorschlag einzelner Länder ablehnt, Taiwan als Beobachter zur Teilnahme an der Konferenz einzuladen. Dies zeigt einmal mehr, dass jeder Versuch, das Ein-China-Prinzip in Frage zu stellen, zum Scheitern verurteilt ist.

Die Beteiligung der Region Taiwan an der Weltgesundheitskonferenz muss in Übereinstimmung mit dem Ein-China-Prinzip gehandhabt werden. Dies ist ein fundamentales Prinzip, das durch die Resolution 2758 der UN-Generalversammlung und die Resolution 25.1 der Weltgesundheitskonferenz bestätigt wurde.   

Von 2009 bis 2016 nahm Taiwan als Beobachter an der Konferenz teil. Es war eine Sonderregelung, die durch Konsultationen auf der Grundlage des "Konsens von 1992", der das Ein-China-Prinzip widerspiegelt, auf beiden Seiten der Taiwanstraße getroffen wurde. Doch seit 2016, als die Demokratische Fortschrittspartei Taiwans (DPP) „an die Macht“ kam, weigerte sie sich, den „Konsens von 1992“ anzuerkennen und strebt hartnäckig eine "Unabhängigkeit Taiwans" an. Daraufhin war die politische Grundlage für die Beobachter-Teilnahme Taiwans an der Konferenz nicht mehr gegeben. Mit anderen Worten, es sind die DPP-Behörden in Taiwan, die diesen Status im Alleingang zerstört haben.

Vor der Eröffnung der diesjährigen Weltgesundheitskonferenz haben mehr als 150 Länder auf diplomatischem Wege ihre Unterstützung für die Entscheidung Chinas zum Ausdruck gebracht, einer Teilnahme Taiwans an der diesjährigen Konferenz nicht zuzustimmen. Und mehr als 80 Länder haben sich ausdrücklich in einem Schreiben an die WHO gewandt, in dem sie ihr Festhalten am Ein-China-Prinzip und ihre Ablehnung der Teilnahme Taiwans an der Konferenz bekundeten.

Seit dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie hat die chinesische Zentralregierung Taiwan 260 Mal über die Pandemie informiert und 16 Mal die Teilnahme taiwanesischer Gesundheitsexperten an technischen Aktivitäten der WHO genehmigt. Als Reaktion auf die aktuelle Situation der grassierenden Pandemie in Taiwan hat die chinesische Zentralregierung am Montag deutlich gemacht, dass sie bereit sei, schnell Maßnahmen zu treffen, damit die Landsleute in Taiwan so schnell wie möglich Impfstoffe vom Festland bekommen können. Und Taiwan hat bisher keine einzige Dosis Impfstoff aus den Vereinigten Staaten erhalten. Einige Medien wiesen darauf hin, dass einzelne westliche Länder Taiwan nur als Werkzeug für den politischen Kampf benutzten.

Die Weltgesundheitskonferenz ist keine Schaubühne für politische Eigeninteressen. Die Politisierung von Gesundheitsfragen durch einzelne westliche Länder kann nur einen normalen Ablauf der Konferenz stören und die globale Zusammenarbeit gegen die Pandemie beeinträchtigen.

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