Die 74. Weltgesundheitsversammlung steht vor der Tür, und die Vereinigten Staaten sowie einige weitere westliche Länder spielen erneut die „Taiwan-Karte“. US-Außenminister Anthony Blinken drohte, dass eine Verweigerung der Teilnahme Taiwans an der Konferenz „die globalen Gesundheitsziele gefährden“ würde. Auch die Außenminister der G7-Staaten sprachen sich vor kurzem in einer gemeinsamen Erklärung für eine sogenannte Unterstützung für Taiwans Teilnahme an der WHO-Konferenz aus.

Wie in den vergangenen Jahren weigerte sich die WHO auch in diesem Jahr, eine Einladung an die taiwanesische Behörde zur Teilnahme an der Weltgesundheitsversammlung zu senden. Der Versuch der Vereinigten Staaten und anderer einzelner westlicher Länder, die Teilnahme Taiwans an der WHO-Konferenz zu unterstützen, ist damit erneut gescheitert. Der Grund dafür liegt auf der Hand und könnte nicht einfacher sein – denn ein derartiges Vorgehen stellt das Ein-China-Prinzip und den internationalen Konsens in Frage.

Als eine Provinz Chinas muss Taiwans Teilnahme an den Aktivitäten internationaler Organisationen wie der WHO in Übereinstimmung mit dem Ein-China-Prinzip erfolgen. Von 2009 bis 2016 hatte Taiwan als Beobachter an der Weltgesundheitsversammlung teilgenommen. Dies geschah vor dem Hintergrund einer Sonderentscheidung, die beide Seiten der Taiwanstraße auf der Grundlage des „Konsens von 1992“, der das Ein-China-Prinzip bekräftigt, durch Konsultationen erreicht hatten. Es handelte sich hierbei aber um keinen Präzedenzfall. Nach ihrem Amtsantritt hat sich die DPP-Behörde jedoch geweigert, den „Konsens von 1992“ anzuerkennen, und verfolgt stattdessen separatistische Aktivitäten. Damit hat sie die politische Grundlage für die Konsultationen zwischen beiden Seiten der Taiwanstraße einseitig zerstört. Hierin liegt auch der Hauptgrund dafür, dass Taiwan das Recht zur Teilnahme an der WHO-Konferenz verloren hat.

Einige Politiker in den Vereinigten Staaten wollen keine Gelegenheit auslassen, um China einzudämmen. Aus diesem Grund behaupteten sie etwa fälschlicherweise, China habe Taiwan an der Teilnahme an WHO-Aktivitäten gehindert und das Wohlergehen der Gesellschaft Taiwans gefährdet. Einige US-Politiker verkündeten sogar, dass Taiwan ein „Musterschüler in der Pandemie-Bekämpfung“ sei und dass „die Welt Taiwans Erfahrung brauchte.“ Tatsache ist jedoch, dass Taiwans DPP-Behörde für viele Schlupflöcher in ihrer Politik zur Pandemie-Bekämpfung kritisiert wird. In letzter Zeit ist die Zahl der neuen bestätigten COVID-19-Fälle in Taiwan aufgrund der nur langsam voranschreitenden Impfkampagne wieder angestiegen, was zu einer weit verbreiteten Unzufriedenheit in der taiwanesischen Bevölkerung geführt hat. Da klingen die entsprechenden Äußerungen amerikanischer Politiker wie eine schallende Ohrfeige.

Noch ironischer erscheint es jedoch, dass eben jene amerikanischen Politiker, die sich für eine Unterstützung Taiwans aussprechen, keinerlei praktische Hilfe für Taiwan geleistet haben. Ein Beamter einer zuständigen Behörde erklärte etwa am Mittwoch, dass die USA bisher keine einzige Dosis Impfstoff an Taiwan verkauft hätten. Offensichtlich ist Taiwan in den Augen amerikanischer Politiker nichts weiter als ein politisches Werkzeug.