Als turnusmäßiger Präsident des UN-Sicherheitsrates im Mai hat China am Sonntag eine dringende öffentliche Debatte zum palästinensisch-israelischen Konflikt geleitet. Dabei wurde zu einem sofortigen Waffenstillstand und zur Einstellung der Gewalt zwischen beiden Seiten aufgefordert und betont, dass die internationale Gemeinschaft dringend handeln müsse. Insbesondere die Vereinigten Staaten sollten ihre gebührende Verantwortung erfüllen, eine unparteiische Position einnehmen und den UN-Sicherheitsrat dabei unterstützen, seine Rolle bei der Entspannung der Situation, der Wiederherstellung des Vertrauens und der Erreichung einer politischen Lösung zu spielen.

Warum wurden die Vereinigten Staaten hier namentlich angesprochen? Deshalb, weil der schlimmste Konflikt zwischen Palästina und Israel seit dem Gaza-Krieg im Jahr 2014 auf die falsche Nahost-Politik der Vereinigten Staaten zurückzuführen ist.

Die Nahostpolitik der letzten US-Regierung war etwa in der palästinensisch-israelischen Frage eindeutig parteiisch und hat damit den Grundstein für einen weiteren palästinensisch-israelischen Konflikt gelegt. Von der Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem und der Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels, über die Einführung des „Neuen Plans für den Frieden im Nahen Osten“, der parteiisch zugunsten Israels ist, bis hin zur öffentlichen Anerkennung der Rechtmäßigkeit der jüdischen Siedlungen und der Einstellung der Beiträge zum Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) hat die US-Regierung eine Grenze nach der anderen überschritten und damit die Verschlechterung der Sicherheitslage im Nahen Osten verschärft.

Nach dem Ausbruch der aktuellen Runde des palästinensisch-israelischen Konflikts hat die derzeitige US-Regierung nicht nur keine Initiative zur Schlichtung der Streitigkeiten ergriffen, sondern auch eine einseitige, hinterhältige Haltung zugunsten Israels eingenommen.

Noch schlimmer ist, dass die Vereinigten Staaten selbst angesichts der blutigen Realität, dass Hunderte von Menschen in der neuen Runde des Konflikts umgekommen sind, weiterhin ihre Doppelmoral bei den Menschenrechten verfolgen und den UN-Sicherheitsrat wiederholt daran gehindert haben, sich dazu zu äußern.

Die palästinensische Frage ist das Herzstück der Nahostfrage. Der Ausbruch der aktuellen Runde der palästinensisch-israelischen Krise hat die internationale Gemeinschaft erneut erinnert, dass nur eine umfassende, gerechte und dauerhafte Lösung der palästinensischen Frage den dauerhaften Frieden und die universelle Sicherheit im Nahen Osten erreichen kann.

Die gegenwärtige Runde des palästinensisch-israelischen Konflikts ist untrennbar mit den Vereinigten Staaten verbunden, deshalb sollen sie die Initiative zur Deeskalation der Situation ergreifen, den Prozess der palästinensisch-israelischen Friedensgespräche auf unparteiische Weise fördern und die Rolle des UN-Sicherheitsrates unterstützen. Wenn der Nahe Osten nicht stabil ist, wird die Welt nicht sicher sein. Es gibt keinen Grund für die Vereinigten Staaten, sich hier zu distanzieren.