US-Politiker treten durch Einmischung in Hongkong-Frage Rechtsstaatlichkeit mit Füßen

2021-05-08 21:59:00

In den vergangenen zwei Tagen haben einige US-amerikanische Politiker unverantwortliche und gedankenlose Äußerungen über die gesetzeskonforme Verurteilung von chinafeindlichen Personen und Unruhestiftern in Hongkong durch das Regionalgericht der Sonderverwaltungszone Hongkong von sich gegeben und sogar absurde Forderungen nach der Freilassung dieser Kriminellen gestellt. Erst kürzlich hatten eben diese Politiker behauptet, die internationale Ordnung auf der Grundlage von „Regeln“ aufrechtzuerhalten. In Wirklichkeit verstoßen sie jedoch gegen das Völkerrecht und die grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen. Diese Unstimmigkeit von Worten und Taten offenbart die wahre Natur der Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder unter dem Deckmantel der sogenannten „Menschenrechte“. Es wird erneut deutlich, dass einige Personen in den USA versuchen, antichinesische Verbrecher und Unruhestifter in Hongkong zu unterstützen, obwohl sie wissen, dass die Situation in Hongkong nicht verändert werden kann. Dennoch sind sie nach wie vor entschlossen, sich in die Angelegenheiten Hongkongs einzumischen.

Der Grundsatz der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten eines Landes ist sowohl ein wichtiger Grundsatz der UN-Charta und eine grundlegende Norm der internationalen Beziehungen als auch eine wesentliche Garantie für die Wahrung der Souveränität und Unabhängigkeit eines Staates sowie für die Aufrechterhaltung der internationalen Gerechtigkeit und Gleichheit. Die im Jahr 1970 von den Vereinten Nationen verabschiedete Erklärung über die Grundsätze des Völkerrechts legt eindeutig fest, dass kein Staat und keine Gruppe von Staaten das Recht hat, sich direkt oder indirekt in die inneren oder äußeren Angelegenheiten anderer Staaten einzumischen, aus welchem Grund auch immer.

Einige amerikanische Politiker haben die oben erwähnten internationalen Regeln ignoriert und sich wiederholt in die inneren Angelegenheiten Chinas eingemischt, wobei die Verbrechen von chinafeindlichen Personen und Unruhestiftern in Hongkong beschönigt wurden. Dies hat der Welt deutlich vor Augen geführt, dass ihr wahres Ziel darin besteht, die Lage in Hongkong zu destabilisieren und China unter dem Vorwand der sogenannten „Freiheit“ und „Demokratie“ einzudämmen.

Die Menschenrechte und Freiheiten in Hongkong sind durch das Grundgesetz vollständig geschützt. Die Versuche einiger US-Politiker, unangemessenen Einfluss auf das Justiz- und Rechtssystem Hongkongs auszuüben, werden mit Sicherheit vergeblich sein. In Hongkong gibt es heute keinen Platz mehr für eine externe „schwarze Hand“ mit düsteren Absichten.

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