​100 Tage Biden: US-Regierung hängt nach wie vor Fehleinschätzungen zu China nach

2021-04-29 20:23:00

Am Mittwoch hat US-Präsident Joe Biden anlässlich seines 100. Tages im Amt eine Rede vor dem Kongress gehalten. Biden traf hierbei eine Reihe starker Aussagen bezüglich der Beziehungen mit China, einschließlich eines Angriffs auf Chinas „unfaire Handelspolitik“ und der Erklärung, dass die USA „eine starke militärische Präsenz in der indo-pazifischen Region beibehalten wollen“ und ihre Verpflichtung „zur Verteidigung der Menschenrechte und Freiheiten“ aufrechterhalten würden. Es ist unschwer zu erkennen, dass Bidens China-Politik nicht aus dem Schatten seines Vorgängers herausgetreten ist und in einigen Bereichen sogar die Anfänge von etwas Gefährlicherem vermuten lässt.

„Wettbewerb, Kooperation und Konfrontation“ – diese Begriffe betont die Biden-Regierung immer wieder als Leitsätze für den Umgang mit China. Aber der Anteil der „Konfrontation“ scheint offensichtlich größer zu sein. Die Biden-Regierung setzt die Politik ihrer Vorgängerregierung mit einigen Veränderungen fort: Das etablierte strategische Ziel Washingtons ist wie eh und je eine Eindämmung Chinas. Es sind lediglich die Mittel und Methoden im Umgang mit China, die angepasst wurden.

So verhängt die Biden-Regierung insbesondere auf der wirtschaftlichen Ebene auch weiterhin neue Sanktionen gegen chinesische Technologieunternehmen. Auf der politischen Ebene hat Washington wiederholt die „rote Linie“ Chinas bei sensiblen Themen wie Xinjiang, Hongkong und Taiwan gestreift. Auf militärischer Ebene wird die Vorstellung betont, dass „China die größte Bedrohung“ darstelle. Sogar bei der Förderung der US-Infrastruktur und der Entwicklung neuer Energiequellen wird China als Vergleichsobjekt herangezogen, wobei in erster Linie die Gefahr herausgestellt wird, dass die USA hinter China zurückfallen könnten.

Dies ist nicht überraschend. Schon im Januar, als die Biden-Regierung die Amtsgeschäfte übernahm, hatten einige Analysten vorausgesagt, dass die chinesisch-amerikanischen Beziehungen keine optimistischere Perspektive hätten als unter der Vorgängerregierung. Dies könne auf eine tief verwurzelte Mentalität des hegemonialen Strebens und des Kalten Krieges zurückgeführt werden.

Die turbulente Welt von heute erfordert Kooperation statt Konfrontation zwischen China und den USA. Ob beim Silvestertelefonat zwischen den Staatschefs Chinas und der USA, beim Treffen zwischen Beamten beider Länder in Anchorage oder bei der jüngsten positiven Interaktion zwischen beiden Seiten zur Bewältigung des Klimawandels – es hat sich immer wieder gezeigt, dass die Konzentration auf Zusammenarbeit die richtige Wahl ist, die sowohl beiden Ländern als auch der ganzen Welt zugutekommt.

Chinas Entwicklungsziel bestand nie darin, die Vereinigten Staaten zu übertreffen, sondern seiner Bevölkerung ein besseres Leben zu ermöglichen. Es ist zwingend notwendig, dass Washington zur Kooperation und zum gesunden Wettbewerb mit China zurückkehrt. Wie der ehemalige US-Außenminister Kissinger kürzlich in einem Interview sagte, müssten die USA lernen, mit einem so großen Land wie China zu „koexistieren“.

Zur Startseite

Das könnte Sie auch interessieren