US-Kongressabgeordnete spielen mit Provokationen des Ein-China-Prinzips mit dem Feuer

2021-04-24 19:22:25

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des US-Senats hat vor kurzem einen 200-seitigen Gesetzentwurf verabschiedet, in dem die chinesische Inselprovinz Taiwan mehr als 50-Mal erwähnt wird. In dem Text wird unter anderem behauptet, dass die USA regelmäßige Waffenverkäufe an Taiwan realisieren, Taiwans Mitgliedschaft in internationalen Organisationen unterstützen und eine sogenannte „Gleichbehandlung“ Taiwans mit anderen Regierungen gewähren sollten.

Der US-Kongress hat damit in einer Frage mit dem Feuer gespielt, die Chinas absolute Kerninteressen betrifft! Es handelt sich um eine ernste Provokation des Ein-China-Prinzips, die gegen die drei gemeinsamen Kommuniqués zwischen China und den USA verstößt und den politischen Zusagen der US-Regierung in der Taiwan-Frage widerspricht.

Es gibt nur ein China auf der Welt. Dieses Ein-China-Prinzip stellt eine anerkannte Norm in den internationalen Beziehungen dar und ist für die Volksrepublik eine rote Linie. In der Taiwan-Frage besteht für die chinesische Regierung kein Spielraum für Kompromisse. Allerdings scheint es bei einigen Personen in den Vereinigten Staaten nach wie vor Fehleinschätzungen in dieser Hinsicht zu geben.

Die Taiwan-Frage berührt die Souveränität sowie die territoriale Integrität der Volksrepublik, sie ist zweifelsohne das wichtigste und sensibelste Thema in den chinesisch-amerikanischen Beziehungen. Amerikanische Politiker sollten in diesem Zusammenhang die Entschlossenheit Chinas nicht unterschätzen, denn jeder, der diese rote Linie zu überschreiten wagen sollte, muss mit den schärfsten Gegenmaßnahmen von chinesischer Seite rechnen. 

Es scheint daher ratsam, dass die Vereinigten Staaten ihr Wort halten und von Spielchen mit der gefährlichen „Taiwan-Karte“ absehen. China hat wiederholt betont, dass es alles in seiner Macht Stehende tun werde, um eine friedliche Wiedervereinigung anzustreben, wobei keine Option ausgeschlossen werde. In diesem Punkt sollten sämtliche Fehleinschätzungen seitens der Vereinigten Staaten ausgeräumt werden.

Die Taiwan-Frage zählt zu den inneren Angelegenheiten Chinas und lässt keine ausländische Einmischung zu. China muss und wird wiedervereinigt werden. Es handelt sich um einen historischen Prozess, den nichts und niemand aufhalten kann.

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