Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat am Donnerstag per Video aus Beijing am Klimagipfel teilgenommen. In seiner Rede sprach sich Xi für den „gemeinsamen Aufbau einer Lebensgemeinschaft für Mensch und Natur“ aus und stellte eine Reihe von Prinzipien vor, um dieses Ziel zu erreichen. Insbesondere Xis Forderung nach Multilateralismus und gemeinsamer, aber differenzierter Verantwortung sei von großer Bedeutung für die Menschheit im Umgang mit dem Klimawandel, hieß es dazu von Beobachtern des Gipfels.

Laut einem kürzlich von der Weltorganisation für Meteorologie veröffentlichten Bericht war das Jahr 2020 eines der drei wärmsten Jahre in der Geschichte der Menschheit, und Klimakatastrophen wie Überschwemmungen, Dürren und Stürme und zusätzlich COVID-19-Pandemie haben Krisen wie die der Ernährungssicherheit verschärft. Vor diesem Hintergrund ist es rechtzeitig und notwendig, dass sich Staats- und Regierungschefs der verschiedenen Länder der Welt auf diesem Gipfel über die Bekämpfung des Klimawandels austauschen und ihre jeweiligen Klimaziele verkünden konnten.

Auf der 75. UN-Vollversammlung im vergangenen Jahr kündigte Xi Jinping an, dass China danach streben werde, den Höchststand der CO2-Emissionen bis 2030 und bis 2060 Kohlenstoffneutralität zu erreichen. Auf dem Gipfel vom Donnerstag hat Xi eine Reihe von konkreten Initiativen vorgestellt: Unterstützung von Regionen und Schlüsselindustrien und -unternehmen, die die Voraussetzungen haben, den Höchststand der CO2-Emissionen frühestmöglich zu erreichen, strikte Kontrolle des Wachstums des Kohleverbrauchs in den nächsten fünf Jahren und Einführung des Online-Handels des nationalen Kohlenstoffmarktes.

Inzwischen haben auch Spitzenpolitiker der USA, Japans, europäischer und weiterer westlicher Länder ihre eigenen Emissionsreduktionsziele angekündigt. US-Präsident Joe Biden hat zugesagt, die Treibhausgasemissionen des Landes bis 2030 um 50 bis 52 Prozent im Vergleich zu 2005 zu reduzieren. Derartige Versprechen sind positiv, aber wichtiger ist das praktische Handeln.

Die Bekämpfung des Klimawandels ist keine geopolitische Schachfigur, und der „selektive Multilateralismus“ ist kein echter Multilateralismus. Xi Jinping rief alle Länder auf, das internationale System mit den Vereinten Nationen als Kern aufrechtzuerhalten und die Ziele und Prinzipien der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen und des Pariser Abkommens zu verfolgen. Dies sollte die grundlegende Leitlinie für den Kampf gegen den Klimawandel sein.

Wegen der Unterschiede im Entwicklungsstand, der wirtschaftlichen Kapazität und der technischen Mittel ist es weder fair noch realistisch, dass die Entwicklungsländer die gleichen Verantwortungen und Verpflichtungen wie die entwickelten Ländern übernehmen. Gerade in der jetzigen Zeit der COVID-19-Pandemie stehen die Entwicklungsländer vor größeren Schwierigkeiten. Das Prinzip der gemeinsamen, aber differenzierten Verantwortung als Eckpfeiler der globalen Klima-Governance muss weiter gefestigt werden.

Xi forderte die Industrieländer auf, mehr Ehrgeiz zu zeigen und mehr Maßnahmen zu ergreifen, die Entwicklungsländer bei Finanzen, Technologie und Kapazitätsaufbau zu unterstützen und die Errichtung von grünen Handelsbarrieren zu vermeiden. Dies spiegelt die allgemeinen Wünsche der Entwicklungsländer wider.