China will mit Gegenmaßnahmen Fehler der EU korrigieren

2021-03-23 15:54:56

Das chinesische Außenministerium hat am Montagabend angekündigt, Sanktionen gegen zehn Einzelpersonen und vier Institutionen der EU zu verhängen. Die Sanktionen gelten als Gegenmaßnahmen zu den einseitigen EU-Sanktionen gegen betreffende chinesische Einzelpersonen und Institutionen unter dem Vorwand der Menschenrechtssituation in Xinjiang auf der Basis von Lügen und falschen Informationen. Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums hat darauf hingewiesen, die EU habe sich ungeachtet der Tatsachen grob in Chinas innere Angelegenheiten eingemischt und die chinesisch-europäischen Beziehungen schwer geschädigt. China fordere die EU auf, darüber ernsthaft nachzudenken und ihre Fehler zu korrigieren.

Die EU hat hartnäckig die Sanktionen verhängt, was als eine grobe Einmischung in die chinesischen inneren Angelegenheiten gilt, was zwangsläufig zu Gegenmaßnahmen Chinas führt. Von den zehn auf Chinas Sanktionsliste stehenden EU-Vertretern haben viele wiederholt Lügen zur willkürlichen Attacke gegen China fabriziert und verbreitet. So hat sich zum Beispiel Reinhard Butikofer, ein Mitglied des Europäischen Parlaments von den deutschen Grünen, mehrmals in die Xinjiang- und Hongkong-Frage eingemischt. Der Deutsche Adrian Zenz, der bekannt für die Lügenfabrikation ist, wird nicht nur von China sanktioniert, sondern ist auch von einigen Unternehmen und Bürgern in Xinjiang gerichtlich verklagt worden. Die ihn verklagenden Unternehmen sagen, Adrian Zenz habe Lügen wie „Zwangsarbeit in Xinjiang“ verbreitet, was ihr Ansehen geschädigt und ihnen wirtschaftliche Einbußen eingebracht habe. Sie forderten Adrian Zenz auf, sich dafür zu entschuldigen und Kompensationen zu leisten.

China und die EU sind umfassende strategische Partner und wichtige Kräfte zur Wahrung des Multilateralismus. Bei vielen Fragen haben sie gemeinsame Interessen und Anliegen. Im Jahr 2020 hat China zum ersten Mal die USA übertroffen und ist zum größten Handelspartner der EU geworden. Die Verhandlungen über das chinesisch-europäische Investitionsabkommen sind auch beendet worden. Allerdings unter diesen Umständen haben die unilateralen Sanktionen der EU die bilateralen Beziehungen schwer verletzt. Der ungarische Außenminister Peter Szijjarto kritisierte, die Sanktionen der EU seien „schädlich“ und „sinnlos“. Tatsachen haben demnach bewiesen, dass unilaterale Sanktionen geplante Ziele nicht erreichen, sondern die bilateralen Beziehungen noch stärker sabotieren werden.

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