Wie soll man das schweizerische Dokument „Strategie zu China“ verstehen?

2021-03-23 11:27:01


Vor kurzem hat die schweizerische Bundesregierung das Dokument „Strategie zu China“ veröffentlicht und darin Ziele bzw. Maßnahmen der China-Politik der schweizerischen Regierung für 2021 bis 2024 festgelegt. Im Dokument betrachtet die Schweiz China außenpolitisch als ein Land von zentraler Bedeutung und bewertet die kooperativen Beziehungen zwischen beiden Ländern in den vergangenen 70 Jahren positiv. Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums hat auch darauf hingewiesen, die Schweiz habe im Dokument die enormen Leistungen der Entwicklung der chinesischen Wirtschaft gewürdigt. Dies entspreche den gemeinsamen Erwartungen und Interessen der Bevölkerungen beider Staaten.

Ferner hieß es im schweizerischen Dokument „Strategie zu China“, in den vergangenen Jahren sei China mit seiner sprunghaften Entwicklung sowohl politisch als auch wirtschaftlich bereits zu einem wichtigen internationalen Beteiligten geworden. China sei der drittgrößte Handelspartner der Schweiz. Das Freihandelsabkommen, die strategische Partnerschaft für Innovation sowie Dutzende von Dialogmechanismen hätten die bilateralen Beziehungen eingehend beeinflusst. Statistiken zufolge habe es mehr als 1000 schweizerische Investitionsprojekte in China gegeben mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von über acht Milliarden US-Dollar. Die Direktinvestitionen chinesischer Unternehmen in die Schweiz machten mehr als sieben Milliarden US-Dollar aus.

Chinas enormes Marktpotential habe globalen Marktteilnehmern, darunter auch schweizerischen Unternehmen, große Handelsmöglichkeiten geboten. Der CEO der Bankgruppe UBS, Ralph Hamers, hat vor kurzem auf dem hochrangigen Forum über Chinas Entwicklung gemeint, in den kommenden zehn Jahren würden mindestens 30 Prozent des globalen Wachstums auf China zurückzuführen sein. „Wir werden auch unsere Einsätze für diesen begeisternden chinesischen Markt kontinuierlich vermehren.“

Allerdings umfasst dieses Dokument der Schweiz auch fehlerhafte Informationen. Im Dokument hat die Schweiz das chinesische politische System, die Politik für ethnische Minderheiten und die Situation der Menschenrechtsentwicklung unbegründet kritisiert und China böswillig attackiert. Solche Äußerungen laufen den grundlegenden Tatsachen zuwider. Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums betonte, China akzeptiere keinen „Menschenrechtslehrer“. Die Handlungsweise der Schweiz diene der gesunden Entwicklung der chinesisch-schweizerischen Beziehungen nicht.

Die Geschichte seit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen China und der Schweiz vor mehr als 70 Jahren hat gezeigt, dass es die Grundlage von Kooperation und gemeinsamem Nutzen zwischen beiden Seiten ist, objektiv und fair die Entwicklung der anderen Seite zu betrachten und die Prinzipien von gegenseitigem Respekt, gegenseitigem Vertrauen und Gleichberechtigung einzuhalten. Einige wenige Menschen in der Schweiz haben ein falsches Verständnis von China. Dieses Missverständnis soll nicht zum Hindernis für Kontakte zwischen China und der Schweiz werden und eine gesunde, stabile Entwicklung der bilateralen Beziehungen nicht sabotieren.

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