China sendet drei Signale beim Dialog mit den USA

2021-03-20 21:06:25

Der hochrangige strategische Dialog zwischen China und den USA ist am Freitag in Anchorage im US-Bundesstaat Alaska zu Ende gegangen. Es handelte sich um das erste hochrangige Gespräch von Angesicht zu Angesicht zwischen China und den USA seit dem Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden. Beide Seiten haben zur Innen-und Außenpolitik, den bilateralen Beziehungen sowie zu wichtigen internationalen Fragen offen, tiefgehend und konstruktiv ausgetauscht. Beide Seiten vertraten allgemein die Ansicht, dass die Gespräche rechtzeitig, hilfreich und verständnisfördernd seien. Gleichzeitig bestehen zwischen beiden Seiten immer noch große Meinungsverschiedenheiten zu einigen Problemen.

Die chinesische Delegation hat diesmal in Anchorage drei eindeutige Signale gesendet.

Erstens, China strebt die Lösung von Problemen anstatt Streitigkeiten an.

Während der Gespräche hat China die unbegründeten Anschuldigungen der USA berechtigt widerlegt und eine rote Linie seiner Diplomatie gezogen. Damit zeigt die Volksrepublik ihre Entschlossenheit und ihren Willen, die nationale Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen zu wahren.

Die chinesische Seite wies im Dialog eindeutig darauf hin, dass der regierende Status und die Systemsicherheit der Kommunistischen Partei Chinas nicht beeinträchtigt werden dürften. Die Taiwan-, Hongkong-, Xinjiang- und Tibet-Frage gehöre zu den inneren Angelegenheiten Chinas, in die keine fremde Einmischung geduldet werden könne. Dies seien die roten Linien Chinas, wozu die USA keine strategische Fehleinschätzung machen sollten.

Zweitens, China bemüht sich trotz großer Meinungsverschiedenheiten zwischen beiden Ländern weiterhin um die Suche nach Möglichkeiten für eine pragmatische Zusammenarbeit. Beide Seiten haben dabei einen gewissen Konsens erzielt.

Drittens, China hat eindeutig seine Ansicht zum Umgang zwischen Großmächten dargelegt und tritt dafür ein, den „wahren Multilateralismus“ entschieden zu verteidigen.

China bekräftigte erneut im Dialog, das internationale System mit den Vereinten Nationen als Kern und die internationale Ordnung auf der Basis des Völkerrechts zu wahren, anstatt eine Ordnung auf der Grundlage von Regeln, die von wenigen Ländern festgelegt werden.

Anstatt Cliquen-Politik zu betreiben, das Rad der Geschichte zurückzudrehen und im Interesse der Ideologie Gruppenkonflikte erneut anzustiften, sollten vielmehr die grundlegenden Regeln der internationalen Beziehungen, die Souveränität der verschiedenen Staaten und die kulturelle Vielfalt respektiert werden.

Gegenwärtig stehen die Beziehungen zwischen China und den USA an einem neuen Scheideweg. Die Tür zur Fortsetzung des Dialogs zwischen China und den Vereinigten Staaten bleibt immer offen. Allerdings müssten beide Seiten in die gleiche Richtung gehen. Die Zeit ist schon längst vorbei, in der man China gegenüber herablassend gestikulieren durfte. Die Eiszeit in den chinesisch-amerikanischen Beziehungen wird erst dann vorbei sein, wenn die Vereinigten Staaten bereit sind, auf der Basis von Gleichberechtigung und gegenseitigem Respekt mit ihren Partnern umzugehen.

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